Diese Zahlen fliessen in einen jährlichen Bericht über den Netzzustand ein, den die SBB dem BAV abzuliefern hat. Dies sieht der Leistungsvereinbarung für 2011 und 2012 vor. Ein erster, im Februar vorgestellter Expertenbericht hatte den finanziellen Mehrbedarf für den Erhalt des Bahnnetzes in den Jahren 2010 bis 2016 auf durchschnittlich 850 Mio CHF pro Jahr beziffert. Die Verfasser eines zweiten, am Montag vorgestellten Gutachtens gehen dagegen von rund 500 Mio jährlich aus.
Aufschluss über eingesetzte Geldmittel
Für 2011 und 2012 will der Bundesrat der SBB zusätzlich je 160 Mio und den Privatbahnen rund 50 Mio CHF zur Verfügung stellen, wie er am Mittwoch bekanntgegeben hatte. Für 2013 bis 2016 dagegen seien im Finanzplan noch keine Mittel reserviert, sagte BAV-Direktor Peter Füglistaler vor den Medien in Bern. Wie viel zusätzliches Geld für den Unterhalt des Schienennetzes benötigt wird, lasse sich noch nicht beziffern. Grundlagen dafür soll nun die gemeinsame Netzüberwachung liefern. Ausserdem soll das Reporting zeigen, was der Einsatz der für 2011 und 2012 eingesetzten Geldmittel bringt.
Rechnung an den Kunden oder Steuerzahler
Um die Bahninfrastruktur zu erhalten und wo nötig an die Bedürfnisse anzupassen, braucht es aber mit Sicherheit mehr Geld, wie der BAV-Direktor ausführte. Dass Bahnfahrer über höhere Billettpreise etwas dazu beisteuern müssen, ist sowohl für Füglistaler als auch aus Sicht von SBB-Chef Andreas Meyer klar. Ebenfalls denkbar sind nach ihren Angaben zusätzliche Steuergelder, Effizienzsteigerungen oder die Umleitung von Subventionen des Bundes auf das Schienennetz. Eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe erarbeitet bis im kommenden Herbst konkrete Vorschläge.
Tariferhöhungen: SBB hält sich bedeckt
Für SBB-Chef Meyer steht indes fest, dass «alle Beteiligten ihren Beitrag leisten müssen». Zu den Preiserhöhungen für Bahnbillette äusserte er sich nicht näher: «Letztlich geht es darum, wie viel der Bund zu investieren bereit ist gegenüber der Frage, wie weit sich höhere Preise auf die Nachfrage auswirken wird.» Mit Massnahmen für mehr Effizienz will auch die SBB einen Beitrag von vorderhand 150 MiO CHF leisten. Die ersten dieser Massnahmen werden ab 2011 umgesetzt. Die Kosten für den Erhalt von Infrastrukturen senken will die SBB mit dem Management von Baustellen oder der Überprüfung von technischen Standards. (awp/mc/ps/20)
