Am 31. Dezember laufen praktisch alle Tarmed-Verträge zwischen santésuisse und den Ärzten und Spitälern aus, wie santésuisse in einem Communiqué vom Montag schreibt. Um die Kostenneutralität sicherzustellen, müsse in den Folgeverträgen vereinbart werden, dass rund 100 Mio CHF an die Prämienzahler zurückfliessen.
Überraschung auf Prämienrechnungen 2006
Die Versicherten können sich also auf eine Überraschung auf ihren Prämienrechnungen 2006 freuen. Denn die Rückzahlungen werden sich positiv auf die Prämien auswirken, wie santésuisse-Sprecherin Nicole Bulliard sagte. Eine individuelle Summe sei nicht benennbar, auf jeden Fall würde sie je nach Kanton und Versicherung variieren.
60 Mio CHF zu Gunsten der Prämienzahler
Bei den frei praktizierenden Ärzten ergibt sich laut santésuisse ein Überschuss von gegen 60 Mio CHF zu Gunsten der Prämienzahler. Faktisch bedeute dies, dass der seit dem 1. Juli 2005 geltende gesamtschweizerische durchschnittliche Arzt-Taxpunktwert von 89 Rappen um rund 2,5 Rappen gesenkt werden müsse.
Ärztevereinigung FMH spricht von «Bruch der Vereinbarung»
Die Ärztevereinigung FMH akzeptiert die Rückforderungssumme von 60 Mio CHF. Ihr Präsident Jacques de Haller sagte, die FMH und santésuisse hätten sich zuvor auf 41 Mio CHF geeinigt gehabt. Jetzt breche santésuisse die Vereinbarung, was einen «Vertrauensbruch» darstelle. Dies wies santésuisse-Sprecher Peter Marbet zurück. Über 41 Mio CHF habe man im Juni gesprochen; die Summe beruhe auf den Zahlen für 2004 und die ersten drei Monate 2005. Die Kostenentwicklung sei jedoch weitergegangen; die jetzt vorliegende Summe von 60 Mio CHF beruhe auf den Zahlen bis und mit August 2005.
Weitere hoheitliche Festsetzungsverfahren
Die nächsten Verhandlungen dürften jedenfalls schwierig werden. santésuisse geht von mehreren hoheitlichen Festsetzungsverfahren aus. Entscheidend werde sein, dass die Kantonsregierungen und der Preisüberwacher bei der Höhe der festzulegenden Taxpunktwerte die Kostenneutralität durchsetzten.
Taxpunktwertsenkung bei Spitalvertragsgemeinschaften
Bei den Spitalvertragsgemeinschaften – das Tarifsystem Tarmed deckt die ambulanten Spitalleistungen ab – seien 37 Mio CHF zuviel ausbezahlt worden, hält santésuisse fest. Hier müsse der durchschnittliche Taxpunktwert von aktuell ebenfalls 89 Rappen jetzt um 1,5 Rappen abgesenkt werden. Die Krankenversicherer seien mit den Leistungserbringern darüber am Verhandeln, wie diese Überschüsse abgetragen werden und wie hoch die Taxpunktwerte am 1.1.2006 sind. Dabei seien bei den ambulanten Arztleistungen an den öffentlichen Spitälern erste Erfolge in den Gesprächen mit den Kantonen zu verzeichnen.
Taxpunktwert 2006
Die Versicherer und die Spitäler in den Kantonen Luzern, Schwyz, Uri, Ob- und Nidwalden hätten sich bereits auf den Taxpunktwert 2006 geeinigt und damit auch auf Ausgleichszahlungen geeinigt. Luzern zum Beispiel erstatte den Krankenversicherern 11,5 Mio CHF zurück und senke den Taxpunktwert von 89 auf 84 Rappen.
Einigung mit den meisten Spitalvertragsgemeinschaften erwartet
Mit den meisten Spitalvertragsgemeinschaften erwarte santésuisse eine Einigung. Festsetzungsverfahren würden die Krankenversicherer voraussichtlich in mehreren Kantonen, so in Basel-Stadt, Baselland und Schaffhausen, einleiten. Wo notwendig, werde santésuisse diese bis Mitte Januar 2006 bei den kantonalen Regierungen einreichen. (awp/mc/gh)
