Insebsonders wenn es um die Belange der gewerblichen Wirtschaft ging, schreibt der sgv in einer Stellungnahme vom Freitag. Demnach hält sein Anspruch, die Nachhaltigkeit zum obersten Grundsatz seines Departements erhoben zu haben, einer kritischen Betrachtung nicht stand. Während der Umwelt- und Sozialverträglichkeit stets Rechnung getragen wurde, sei der unentbehrliche Faktor Wirtschaftlichkeit vielfach auf der Strecke geblieben, heisst es in der Mitteilung weiter. Das hätte insbesondere nachteilige Auswirkungen auf die Mobilität sowie auf die Energie- und Klimapolitik gehabt.
Baustelle Verkehrspolitik
Der sgv macht darauf aufmerksam, dass Moritz Leuenberger im Oktober noch «mit grossem Pomp» den Tunneldurchstich am Gotthard feiern wird, während auf der italienischen Seite die Neat-Anschlüsse nicht einmal fertig geplant sind. In der so wichtigen Verkehrspolitik hinterlasse er daher eine enorm grosse offene Baustelle.
Mehr Verständnis für Anliegen der KMU
Bundesrat Leuenberger neigte nach Ansicht des sgv allzu oft dazu, die berechtigten Wünsche und Anliegen der KMU nicht ernst zu nehmen. Ein Beispiel ist die beabsichtigte Einführung einer Billag-Steuer, mit welcher die KMU «doppelt abgezockt» und noch stärker benachteiligt werden sollen.
Neue Gesprächskultur im UVEK erhofft
Von einem Nachfolger oder einer Nachfolgerin erhofft sich der sgv daher deutlich mehr Entgegenkommen und Verständnis für die Anliegen der Kleinen und Mittleren Unternehmen, die 99,7 Prozent der Schweizer Betriebe ausmachen und zwei Drittel der Arbeitsplätze anbieten. Der Verband erwartet aber auch, dass im UVEK eine neue Gesprächskultur einzieht, die einen konstruktiven Dialog und machbare Kompromisslösungen ermöglicht. (sgv/mc/ps)
