Mark Pieth soll UNO-Korruptionsaffäre untersuchen


Paul Volcker als Kommissionsleiter
Mark Pieth wurde zusammen mit dem früheren amerikanischen Notenbankpräsidenten Paul Volcker und dem Südafrikaner Richard Goldstone ernannt, der früher das UN-Tribunal leitete. Volcker soll die Kommission leiten. Er ist in der Schweiz vor allem bekannt, weil er der nach ihm benannten Kommission vorstand, die nachrichtenlose Vermögen von Holocaust-Opfern bei Schweizer Banken suchte. Pieth, Volcker und Goldstone sollen in einer unabhängigen Untersuchung feststellen, ob im Zusammenhang mit dem UNO-Hilfsprogramm «Öl für Lebensmittel» in den Jahren 1996 bis 2003 Schmiergelder an Saddam Hussein geflossen sind. Der gestürzte irakische Präsident soll bis zu 5 Mrd. Dollar (7,5 Mrd. Fr.) kassiert haben, indem er irakisches Öl zu vorteilhaften Konditionen an internationale Unternehmen geliefert hat. «Öl für Lebensmittel» wurde Ende 1996 gestartet und kurz nach Beginn der US-Invasion vor einem Jahr gestoppt. Es sollte Irak ermöglichen, eine beschränkte Menge Öl zu exportieren und mit dem Erlös zivile Güter zu kaufen. Ziel war die Linderung der humanitären Krise, die durch die Sanktionen verursacht wurde.

Wahrscheinlich auch Schweizer Firmen betroffen
Pieth hat am vergangenen Donnerstag in New York Paul Volcker und Richard Goldstone erstmals getroffen. Der Kontakt zwischen der UNO und Pieth kam über Bundesrätin Micheline Calmy-Rey zustande. Dass auch mindestens eine Schweizer Firma betroffen sein könnte, habe bei seiner Ernennung keine Rolle gespielt, da Firmen aus «mindestens 40 Ländern» untersucht werden müssten. Nach der offiziellen Ernennung will die Kommission innerhalb von drei Monaten einen formellen Zwischenbericht erstellen. Nach einem halben Jahr erwartet das UNO-Generalsekretariat erste Resultate. Die Untersuchung richte sich gegen die UNO, Beamte einzelner Staaten und gegen Unternehmen.

(baz / hfu)

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