Nur gerade drei Kantone schlossen 2004 schlechter ab als budgetiert: Zürich (- 413 Mio CHF statt -142 Mio CHF), Tessin (-294,2 Mio CHF statt -287,6 Mio CHF) und Luzern (-1 Mio CHF statt +100’000 CHF).
Steuersenkungen angesagt
Der Kanton Zug konnte statt dem budgetierten Defizit von 25,6 Mio CHF einen Überschuss von 45,5 Mio CHF präsentieren. Aargau kann dank eines Überschusses von 24,6 Mio CHF (statt des budgetierten Defizits von 3,9 Mio CHF) erstmals seit 15 Jahren wieder Schulden abbauen. Und weil ihre Rechnungen besser abschlossen als vorgesehen, erwägen Appenzell Ausserrhoden und Obwalden gar eine Steuersenkung.
Erklärung ist das Sparprogramm
Die Kantone erklären die über den Erwartungen liegenden Resultaten mit den Sparprogrammen, die seit einigen Jahren ergriffen wurden, und mit der Erholung der Konjunktur, die höhere Steuereinnahmen mit sich brachte.
Positive Überraschungen
Mancherorts sorgten einmalige Einnahmen für gute Resultate: So bescherten Geldwäscher dem Kanton Thurgau unverhofft einen positiven Rechnungsabschluss. Dank 4,5 Mio CHF, die bei einem Verfahren wegen Geldwäscherei im Zusammenhang mit Drogenhandel beschlagnahmt wurden, verzeichnete der Thurgau statt einem Defizit von 2 Mio CHF einen Überschuss von 2,5 Mio CHF.
Jura rettet sich aus dem Minus durch Aktienverkauf
Und der Kanton Jura erzielte dank dem Verkauf von Aktien der Bernischen Kraftwerke (BKW) einen Überschuss von 11,2 Mio CHF. Ohne diese Einnahmen hätte ein Defizit von 11,1 Mio CHF resultiert.
Zufriedenheit herrscht
Zufrieden sind auch zahlreiche weitere Kantone. So hat Graubünden nach sieben mageren Jahren 2004 erstmals wieder schwarze Zahlen geschrieben. Schaffhausen konnte einen Einnahmenüberschuss verbuchen, obwohl wegen einer Steuersenkung 400’000 CHF weniger in die Staatskasse flossen. Nur halb freuen kann sich der Kanton Bern. Er hat zwar zum siebten Mal in Folge schwarze Zahlen geschrieben, wegen der Schulden von 10 Mrd CHF muss er seine Sparbemühungen jedoch weiterführen.
Weniger zufrieden
Gedämpfte Freude auch im Kanton Waadt: Er erzielte das beste Resultat seit 1990, das Defizit beträgt aber immer noch 144 Mio CHF. Wenig Grund zur Freude hat Zürich: Die Staatsrechnung schloss mit einem Defizit von 413 Mio CHF. Hauptgrund für den hohen Minusbetrag war ein erneuter Einbruch bei den Steuereinnahmen. Für die beiden Basel gehen die Schwierigkeiten ebenfalls weiter. Basel-Landschaft hat 2004 ein Defizit von 46,2 Mio CHF verzeichnet. Und auch Basel-Stadt steckt seit 2002 in den roten Zahlen. Immerhin fiel jedoch das Defizit mit 35 Mio CHF deutlich kleiner aus als budgetiert (-104 Mio CHF).
Genf im Plus
Ähnlich geht es dem Kanton Genf, der seine Rechnung mit – 322,6 Mio statt der budgetierten -329 Mio CHF abschliesst. Der Kanton Neuenburg schliesst seine Rechnung gar mit einem Rekorddefizit von 99,3 Mio CHF ab. Es ist bereits die 14. defizitäre Rechnung in Folge.(awp/mc/th)
