Dem Unternehmen werde von Nokia , Ericsson und anderen Konzernen vorgeworfen, bei der Lizenzvergabe für moderne Mobilfunktechnik unfair vorzugehen, teilte die EU-Kommission am Montag in Brüssel mit.
Förmliches Missbrauchsverfahren
Die Behörde startete ein förmliches Missbrauchsverfahren. Dabei geht es um den Vorwurf der Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung. Qualcomm ist Patent-Inhaber sogenannter WCDMA-Mobilfunkstandards, die Teil der UMTS-Standards für die europäische Mobilfunktechnologie sind.
Texas Instruments , Broadcom , NEC und Panasonic
Weitere Brüsseler Beschwerdeführer sind Texas Instruments , Broadcom , NEC und Panasonic. «Wir sehen diese Sache als vorrangig an und untersuchen sie eingehend», sagte der Sprecher von Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Für eine Verfahrenseröffnung müssten nicht unbedingt stichhaltige Beweise vorliegen.
Kartellverfahren dauert mindestens zwei Jahre
Kartellverfahren dauern in der EU mindestens zwei Jahre lang, feste Fristen gibt es nicht. Falls die Kommission ihren Anfangsverdacht beweisen kann, droht dem Unternehmen eine Strafzahlung von bis zehn Prozent eines Jahresumsatzes. Der Sprecher wies Vermutungen zurück, dass die Kommission nun stärker im Bereich der Informationstechnik durchgreife, nachdem sie im vergangenen Monat im spektakulären Microsoft-Fall vom EU-Gericht volle Rückendeckung bekommen hatte. «Die Entscheidung zur Verfahrenseröffnung wurde bereits Ende August getroffen.» Die Kommission hatte bereits in den vergangenen Monaten Missbrauchsverfahren gegen Chip-Weltmarktführer Intel und den ebenfalls in den USA beheimateten Rambus-Konzern eingeleitet. (awp/mc/gh)
