Im Einzelnen hatte der Pharmakonzern die Verfassungsmässigkeit einzelner Patentgesetz-Bestimmungen in Frage gestellt. Das Gericht verwies die Sache an die Welthandelsorganisation (WTO). Die WTO soll nun abklären, ob sogenannte TRIPS-Bestimmungen verletzt worden seien.
Minimalstandards zum Schutz geistigen Eigentums
Bei den relevanten Bestimmungen geht es u.a. darum, dass Indien – anders als andere WTO-Mitgliedstaaten – Produktverbesserungen mit kleineren Innovationen vom Patentschutz ausschliesse, wie es in einer Pressemitteilung von Novartis vom Montag heisst. Die WTO formuliert mit den TRIPS Minimalstandards zum Schutz geistigen Eigentums. Die Umsetzung ist aber Sache der Mitgliedstaaten.
Mit dem Urteil nicht einverstanden
«Wir sind mit dem Urteil des Gerichts nicht einverstanden», zitiert Novartis in der Pressemitteilung Ranjit Shahani, Vice Chairman und Managing Director der Novartis India Limited. Der Konzern werde das Urteil aber wahrscheinlich nicht weiterziehen.
Indisches Patentgesetz weise Mängel auf
Novartis hatte den Fall vor Gericht gebracht, weil das indische Patentgesetz Mängel aufweise, die negative Konsequenzen für das indische Gesundheitssystem und damit die Patienten hätten. Im Verfahren, das im Februar 2007 begann, sollte untersucht werden, weshalb die indischen Behörden 2006 für Glivec einen Patentschutz, wie er in knapp 40 Ländern weltweit (inkl. China) gewährt werde, verweigert hätten. In Indien werden seit einiger Zeit Generika-Versionen von Glivec verkauft.
99 Prozent der Empfänger erhalten Glivec kostenlos
Rund 99% der Glivec-Empfänger in Indien erhalten das Medikament im Rahmen eines ‹Access Program› von Novartis kostenlos. Daran soll der Prozess nichts ändern. Beim Patentstreit gehe es nicht um den Zugang der betroffenen Patienten zu Glivec, teilte der Konzern Anfang Jahr mit.
Eines der umsatzstärksten Medikamenten
Glivec zählt zu den umsatzstärksten Medikamenten des Konzerns. Im Geschäftsjahr 2006 belief sich der Umsatz auf 2,6 Mrd USD, Tendenz weiter steigend. Vom Umsatz entfallen rund 70-75% auf Leukämiepatienten (chronisch-myeloische Leukämie, CML) und 20-25% auf gastro-intestinale Stromatumoren (GIST). (awp/mc/ab)
