Dies äusserte die am Dienstag in ihrem Bericht «Going for Growth». Zudem empfiehlt die Organisation, die Ehegatten künftig individuell zu besteuern. Die gemeinsame Besteuerung halte die Frauen wegen der steuerlichen Nachteile nach wie vor davon ab, nach der Geburt wieder Vollzeit zu arbeiten.
Zu hohe Konsumentenpreise
Weiter erhöhten Handelshindernisse in der Landwirtschaft die Konsumentenpreise im Vergleich zu den Weltmarkt-Preisen. Die OECD schlägt vor, die Zölle für landwirtschaftliche Produkte zu senken. Zudem sollten die an die Produktion gekoppelten Subventionen verstärkt durch direkte Einkommenshilfen ersetzt werden.
Weitere Privatisierungen im Telekommunikationsbereich
Bei Telekommunikation, Elektrizität und Post plädiert die Organisation dafür, die verbliebenen staatlich geschützten Bereiche zu privatisieren. Ansonsten werde der Wettbewerb beschränkt. Dadurch würden Fortschritte in der Produktivität verhindert, was hohe Kosten zur Folge habe.
Mehr Wettbewerb, weniger Steuern, schnelle Investitionen
Im Kampf gegen die schlimmste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten empfiehlt die OECD generell den Regierungen mehr Wettbewerb, weniger Steuern und schnelle Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Die Industriestaaten müssten vor allem die Arbeitsproduktivität fördern. Arbeitslose sollten zur Fortbildung verpflichtet und Niedriglöhne von Steuern befreit werden. Die Strukturreformen sollten auch in der Krise fortgesetzt werden. Die Krise habe deutlich gemacht, dass eine bessere Aufsicht über die Finanzmärkte nötig sei, sagte OECD-Chef Angel Gurría auf einer Medienkonferenz.
Chance für Reformen
OECD-Chefökonom Klaus Schmidt-Hebbel ergänzte, die Krise biete starken Regierungen die Chance für Reformen. Infrastrukturprojekte könnten als «doppelte Dividende» kurzfristig die Nachfrage beleben und langfristig das Wachstum fördern. (awp/mc/pg/24)
