Die von den Jungen Grünen lancierte Offroader-Initiative nimmt in erster Linie die grossen und starken Geländefahrzeuge ins Visier. Der Bund soll Vorschriften zur Reduktion der negativen Auswirkungen von Motorfahrzeugen, insbesondere der Unfallfolgen und der Umweltbelastung durch Personenwagen erlassen. Motorfahrzeuge mit übermässigem Ausstoss schädlicher Emissionen, insbesondere von CO2 oder Feinstaub wären künftig nicht mehr zugelassen. Verbieten will die Initiative auch Motorfahrzeuge, die Velofahrer, Fussgänger oder andere Verkehrsteilnehmer übermässig gefährden.
Ausgangswerte aufmaximal 250g CO2 fixiert
Der Bundesrat soll für die einzelnen Fahrzeugkategorien Grenzwerte und Vorschriften erlassen und diese regelmässig dem neuesten Stand anpassen. Die Übergangsbestimmungen fixieren die Ausgangswerte für Personenwagen auf 250g CO2 und 2,5 mg Partikel pro Kilometer und auf ein maximales Leergewicht von 2,2 Tonnen.
Ball einsteweilen beim Bundesrat
Bereits zugelassene Fahrzeuge der vom Verbot betroffenen Kategorien dürften weiterhin verkehren. Für Personenwagen soll aber eine Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h gelten. Überdies könnte der Bundesrat weiterhin Fahrzeuge zulassen, die für bestimmte Einsatzzwecke unabdingbar sind. Als nächstes entscheidet nun der Bundesrat über seinen Antrag an das Parlament. Das letzte Wort haben Volk und Stände, wenn die Initiative nicht zurückgezogen wird. (awp/mc/ps/10)
