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Nachlassender Reformeifer in Deutschland
Die drei «Denkfabriken» betonten, dass Österreich und die Schweiz auf die Finanz- und Wirtschaftskrise in den vergangenen zwölf Monaten mit weiteren wirtschaftspolitischen Reformen reagiert hätten. Dagegen habe in Deutschland der Reformeifer deutlich nachgelassen. Die Schweiz legte zwischen Oktober 2009 und September 2010 demnach um 4,2 Punkte auf 114,4 Punkte zu und erreichte damit den höchsten Wert. Als besonders positiv wurde dabei die von der Landesregierung in Aussicht gestellte Verbesserung des Haushalts um zwei Milliarden Franken pro Jahr bewertet. Aber auch Initiativen und Vorstösse zur Vereinfachung des Steuerrechts wurden positiv bewertet.
Österreich legt zu
Österreich verbesserte sich um 5,3 Punkte auf 113,1 Punkte. Als Grund dafür wurde die Einführung einer Art Schuldenbremse durch das Bundesfinanzrahmengesetz genannt. Auch die Einführung eines an Kriterien ausgerichteten Zuwanderungssystem wurde positiv bewertet. Für Deutschland sank der Reformindikator um 2,9 Punkte auf 108,1. Negativ wurden dabei Änderungen im Gesundheitswesen vermerkt, so eine anstehende Erhöhung der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung. (awp/mc/ps/13)
