Danach muss der kanadische Blackberry-Hersteller RIM seinen Dienst einstellen, den Verkauf von Neugeräten stoppen und Entschädigung in dreistelliger Millionenhöhe zahlen soll. Richter James Spencer nannte nach der Anhörung vom Freitag keinen Termin für die Urteilsverkündung.
Seit fünf Jahren vor Gericht
Der Patentverwalter NTP und der Hersteller Research in Motion (RIM) streiten seit fünf Jahren vor Gericht. Das Patentamt hat die Patente, die NTP gegen RIM geltend macht, inzwischen für ungültig erklärt. Weil NTP dagegen aber Einspruch einlegen konnte, liegt die Zukunft des BlackBerry-Dienstes in den Händen von Richter Spencer.
Ausnahmegenehmigung für Regierungsmitarbeiter
Rund drei Millionen US-Bürger nutzen das trendige Handgerät, mit dem E-Mails versendet und empfangen sowie Telefonnummern und Daten verwaltet werden können. Weil die meisten US-Politiker die praktischen Geräte besitzen, hat der Patentverwalter eine Ausnahmegenehmigung für Regierungsmitarbeiter und Mitarbeiter des Katastrophenschutzes in Aussicht gestellt.
Nicht das Ende des Kommunikationszeitalters
Auch für private Anwender würde im Fall einer einstweiligen Verfügung nicht das Ende des Kommunikationszeitalters anbrechen. Hersteller RIM hat nach eigenen Angaben eine Software entwickelt, die die Patente umgeht. Die Zuverlässigkeit dieser neuen Software ist jedoch noch nicht in großem Umfang getestet worden. (awp/mc/gh)
