Rüstungsprogramm 2008: SIK stimmt zu und verlangt Folgebericht

In der Herbstsession war das Rüstungsprogramm im Zweitrat an einer unheiligen Allianz gescheitert. Dies, weil die SVP zuerst Missstände in Armee und VBS beheben wollte, die Linke mit ihrem Antrag auf Verschiebung des Upgradings für die FA-18 unterlag und die Grünen einen Marschhalt verlangten.


SVP wieder im Boot
Diesmal stünden die Chancen besser, sagte SIK-Präsident Bruno Zuppiger (SVP/ZH) am Dienstag vor den Medien. Wer wie stimmte, gab er zwar nicht preis. Es ist aber anzunehmen, dass sich dem Eintreten nur die drei Grünen widersetzten. Die 8 Gegenstimmen am Ende dürften vom links-grünen Lager stammen, das mit Detailanträgen erneut den Kürzeren zog. Fürs Erste wieder im Boot ist hingegen die SVP. Mit der Vorlage eines Berichts an die SIK über die Mängel in der Armee war VBS-Chef Samuel Schmid einer wichtigen Forderung der Fraktion entgegengekommen. Dieser Bericht habe viel Transparenz geschaffen und sei in der Kommission gut angekommen, sagte Zuppiger.


Schmid soll konkreter werden
Laut Zuppiger gibt sich die SIK mit der blossen Auflistung der Mängel allerdings nicht zufrieden. Mit 16 zu 8 Stimmen verlangt sie vom Bundesrat bis Sessionsbeginn am 1. Dezember einen Folgebericht dazu, wie und in welchem Zeitraum die Mängel in der Logistik, in der Ausbildung und in andern Bereichen behoben werden sollen. Am ersten Arbeitstag nach seiner Gallenblasen-Operation habe Schmid diesen Auftrag entgegengenommen, sagte Zuppiger. «Wir spüren die Bereitschaft in Armeeführung und VBS, die Mängel möglichst rasch zu beheben.» Bis zur Behandlung des Rüstungsprogramms am 9. Dezember im Rat hätten die Fraktionen noch genügend Zeit für eine Lagebeurteilung.


Keine Abstriche
In der Detailberatung lehnte die SIK mit 16 zu 8 Stimmen erneut den SP-Antrag ab, über das Upgrading der 33 Kampfflugzeuge FA-18 für 404 Mio CHF erst beim Ersatz der Tiger-Flotte zu entscheiden. Die Streichung der 396 Mio CHF für 220 geschützte Mannschaftstransportfahrzeuge verwarf er mit 16 zu 3 Stimmen bei 5 Enthaltungen.


Folgt das Plenum der Kommissionsmehrheit und dem Ständerat, kommt das RP08 ohne Abstriche und Verzögerungen unter Dach. Neben der Fähigkeitserhaltung der FA-18 und den Mannschaftstransportern umfasst es auch zwölf gepanzerte ABC-Aufklärungsfahrzeuge für 70 Mio CHF und zwölf ABC-Nachweisfahrzeuge für 47 Mio CHF. (awp/mc/pg/22)

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