Zudemn seien 74 Projekte provisorisch genehmigt worden, sagte der Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD) am Freitag an der Jahreskonferenz der Schweizer Ostzusammenarbeit in Aarau.
Partnerländer von Krise gebeutelt
Die meisten der Partnerländer seien von der Finanz- und Wirtschaftskrise schwer getroffen worden. Die Zusammenarbeitsprogramme seien dadurch aber bisher kaum beeinträchtigt worden. Die Ungleichheiten unter den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) könnten durch die Krise wieder grösser werden – ebenso wie die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichte innerhalb der Länder, hielt Schneider-Ammann fest.
CH-Exporte in neue EU-Länder legen zu
Der Bundesrat strich die rasche Zunahme der Schweizer Exporte in die neuen EU-Mitgliedsstaaten hervor. So habe die Schweiz 2009 mit Polen einen Warenaustausch von drei Milliarden Franken gehabt. Dies sei gleich viel wie mit Russland, Brasilien oder Indien. Das Handelsvolumen mit allen Staaten der Osterweiterung belief sich 2009 gemäss Schneider-Ammann auf mehr als zehn Milliarden Franken. Dies entspreche dem Schweizer Handelsvolumen mit China.
«Lebenswerten, stabilen Kontinent schaffen»
Der Kontinent Europa könne sich im globalen Standortwettbewerb nur dann stark positionieren, wenn alle Staaten gleiche Chancen hätten. Das Ziel sei, «einen lebenswerten, stabilen Kontinent zu schaffen». Nach dem Volkswirtschaftsdirektor sprach Elzbieta Bienkowska, Ministerin für Regionalentwicklung in Polen. Die Schweiz sei das erste Land gewesen, dass Polen in der Übergangsphase nach dem Fall des eisernen Vorhangs unterstützt habe, betonte sie.
Polen erhält 489 Millionen aus «Kohäsionsmilliarde»
Die Ostzusammenarbeit gebe Polen auch Gelegenheit, Ungleichheiten innerhalb des Landes zu verringern. So fliesse viel Geld in den eher schwachen Südosten des Landes. Polen erhält mit 489 Mio CHF fast die Hälfte der «Kohäsionsmilliarde». Martin Dahinden, Chef der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) betonte den Beitrag der Schweiz zum Zusammenwachsen Europas. Es würden nicht nur Finanzmittel transferiert, sondern auch Beziehungen geschaffen, die über die Dauer der Ostzusammenarbeit hinaus von Nutzen sein werden.
Unterstützung des Aufbaus Ost und Süd
Die 158 laufenden Projekte lösen insgesamt Zahlungen von 756 Millionen Franken aus. Das sind 80% des Projektportfolios von 950 Mio CHF. Die restlichen 50 Mio CHF decken Umsetzungskosten. Ausbezahlt wurden bisher 90 Mio CHF. Die Schweiz unterstützt mit der so genannten «Kohäsionsmilliarde» während bis 2012 den Aufbau von Polen, Ungarn, Slowenien, der Slowakei, der Tschechischen Republik, Estland, Lettland, Litauten, Zypern und Malta. Für die neusten EU-Mitglieder Rumänien und Bulgarien sind bis 2014 weitere 257 Mio CHF vorgesehen. (awp/mc/ps/31)
