Spielraum ortet S&P sowohl auf der Ausgaben- wie auch auf der Einnahmenseite, wie die Ratingagentur mitteilte. An der Spitze der Rangliste liegt das EU-Neumitglied Zypern, auf Rang 3 schaffte es Irland.
Rasche und effektive Reaktion möglich
Der so genannte «Fiscal Flexibility Index» (FFI) setzt sich aus einer Einnahmen- («Revenue Flexibility Index», RFI) und einer Ausgabenkomponente («Expenditure Flexibility Index», EFI) zusammen. Bei beiden Bewertungen erreicht die Schweiz den zweiten Rang. Der FFI ermögliche, die Fähigkeit der Regierungen zu beurteilen, ihre Steuer- und Ausgabenpolitik auf eine ungünstige Wirtschaftsentwicklung einzustellen sowie rasch und effektiv auf konjunkturelle Ausschläge zu reagieren.
Warnung vor «extensivem Gebrauch» politischer Rechte
Die für die Schweiz errechnete finanzpolitische Flexibilität könnte jedoch überschätzt werden, hält S&P fest. Der «extensive Gebrauch» demokratischer Rechte, vorab Referenden bei wichtigen Entscheiden verlangsame die politische Entscheidungsfindung merklich.
Die fiskalpolitische Flexibilität ist ein entscheidender Faktor in der Ratingbestimmung für Staaten, schreibt S&P weiter. Mit dem FFI stehe nun ein geeignetes Instrument zur Verfügung, diesen Faktor länderübergreifend zu vergleichen. (awp/mc/pg)
