Stadler Rail: Neue Runde im Streit um Bahnaufträge in Ungarn

Die Schiedskommission soll laut Mitteilung von Stadler Rail vom Donnerstag prüfen, ob Bombardier in der zweiten Ausschreibung des Auftrags zu Recht vom Wettbewerb ausgeschlossen wurde. Sollte dies der Fall sein, soll Bombardiers Angebot für ungültig erklärt werden.


Komission prüft die Verhandlungen der MAV
Zudem verlangt der Aufsicht führende Rat in dem erstmals in Ungarn gegenüber einer Schiedskommission eingeleiteten Rechtsbehelfsverfahren, die Kommission müsse prüfen, ob die Verhandlungen der MAV rechtmässig waren.


Verstösse gegen die Vergaberichtlinien
Die Rekurskommission in Budapest hatte zuvor dem Einspruch des kanadischen Stadler-Konkurrenten Bombardier Recht gegeben, der bei der zweiten Vergaberunde für den S-Bahn-Auftrag ausgeschlossen worden war. Begründet worden war der Ausschluss mit Verstössen Bombardiers gegen die Vergaberichtlinien.


Neue Angebote bis 1. August
Die Schiedskommission bestimmte, sowohl Bombardier als auch Stadler – die bei zwei Ausschreibungen für diesen Auftrag jeweils gewann – sollten bis zum 1. August neue Angebote einreichen. Dabei müsse aber der Endpreis unverändert bestehen bleiben. Sowohl Stadler als auch Bombardier haben gegen diesen Entscheid rekurriert. Stadler hat ausserdem inzwischen Klage gegen die Kommission eingereicht.


Neues Angebot trotz ungeklärtem Bestand der Schiedsgerichtkommission
Diese Klage werde von der neuen Entwicklung durch die Aufforderung des Rats für Öffentliche Vergabeverfahren nicht berührt, sagte Stadler-Sprecherin Silvia Bär am Donnerstag. Stadler hat aber ausserdem den Rat aufgefordert, seine Vorgaben mit einer aufschiebenden Wirkung für das Ausschreibungsverfahren zu versehen. Es könne nicht sein, so Stadler Rail, dass beide Anbieter bis zum 1. August ein neues Angebot einreichen müssten, wenn unklar sei, ob das Urteil der Schiedskommission überhaupt Bestand habe. Laut Silvia Bär würde ein solches Angebot – falls nötig – am Montagvormittag in Budapest abgegeben.


30 S-Bahn-Züge mit einem Gesamtwert von 620 Mio CHF
Allerdings habe sie von Vertretern vor Ort gehört, dass auch Bombardier eine aufschiebende Wirkung befürworte. Das hätten Firmenvertreter gegenüber dem ungarischen Radio gesagt. Bei dem umstrittenen Grossauftrag geht es um die Lieferung von über 30 S-Bahn-Zügen mit einem Gesamtwert von 620 Mio CHF. Die Ungarischen Staatsbahnen hatten den Auftrag Anfang Juni bereits zum zweiten Mal dem Thurgauer Unternehmen zuerkannt. (awp/mc/th)

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