Swissmem setzt Höhenflug fort – Kehrtwende bei Parallelimporten

Die Exporte sind auf 38,264 Mrd CHF gestiegen. Dies ist ein Plus von 13,6% zum Vorjahr. Der Löwenanteil davon geht nach wie vor in europäische Länder. Die Ausfuhren dorthin wurden von 22,399 Mrd auf 25,738 Mrd CHF erhöht, wie der Branchenverband Swissmem am Mittwoch vor den Medien in Bern bekannt gab. Hohe Zuwachsraten gab es in den Hauptmärkten Deutschland (+16,1%), Frankreich (+16,3%) und Italien (+18,7%).


Exporte in den Osten legen um bis zu 60 % zu
Noch stärker legten die Exporte in den Osten zu. Die Ausfuhren nach Russland schnellten um 60% nach oben, jene nach Polen um 31% und Tschechien um 23%. Rückläufig waren dagegen die Ausfuhren nach Grossbritannien (-5,1%) und in die Niederlande (-3,2%). Die Exporte nach Asien legten um 8% auf 5,481 Mrd CHF zu. Die Ausfuhren in die USA erhöhten sich um 2,8% auf 3,441 Mrd Franken.


Verbot von Parallelimporten befürwortet
In der Frage der Paralleimporte schwenkt der Branchenverband der Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie um: Nun befürwortet Swissmem plötzlich das Verbot von Parallelimporten patentgeschützter Güter aus dem Ausland und schliesst sich damit der Pharmaindustrie an. «Früher haben wir für die internationale Erschöpfung und damit für die Möglichkeit von Parallelimporten plädiert. Aufgrund von Änderungen in anderen rechtlichen Bereichen sind wir zu einer neuen Einschätzung gelangt», sagte Swissmem-Präsident Johann Schneider-Ammann am Mittwoch vor den Medien in Bern. Swissmem setze sich heute für die Aufnahme der nationalen Erschöpfung im Patentgesetz ein, womit Parallelimporte von Gesetzes wegen ausgeschlossen seien, sagte Schneider-Ammann.


Streit zwischen Swissmem und economiesuisse im vergangenen Jahr
Die Frage der Parallelimporte hatte im vergangenen Jahr zum Streit von Swissmem mit dem Wirtschaftsdachverband economiesuisse beigetragen, der sich gegen die Parallelimporte ausgesprochen hatte. Swissmem hatte economiesuisse vorgeworfen, von der Pharma- und Finanzindustrie dominiert zu sein, weshalb sich andere Wirtschaftsverbände ihre Anliegen zu wenig vertreten sahen. Der angedrohte Austritt von Swissmem aus der economiesuisse wurde zurückgezogen, nachdem der neue economiesuisse-Präsident Gerold Bührer zugesagt hatte, den Zusammenhalt zwischen Dachverband und Mitgliedern stärken zu wollen.


«Schwächung des Patentschutzes in der Schweiz»
Parallelimporte hätten eine Schwächung des Patentschutzes in der Schweiz zur Folge, sagte Schneider-Ammann: «Für exportorientierte Unternehmen ist es ein Vorteil, wenn sie ihr patentgeschütztes Gut zum Beispiel in Entwicklungsländern den lokalen Verhältnissen und dem Kaufkraftniveau anpassen können, ohne gleich Rückimporte befürchten zu müssen.» Für die Investitionsgüterindustrie spiele die Frage der Parallelimporte eine eher untergeordnete Rolle im Vergleich etwa zur Verbrauchsgüterindustrie. In den vergangenen Jahren hätten Patente aber weltweit wesentlich an Bedeutung gewonnen. Mit dem Bedeutungszuwachs hätten sich auch für Swissmem die Vorzeichen geändert.


«Kurz gesagt: Der Patentschutz ist uns wichtiger als der relativ geringe Beitrag zur Senkung der Lebenshaltungskosten durch Parallelimporte. Wir haben uns für den Schutz des geistigen Eigentums entschieden vor dem nicht unwichtigen, aber relativ geringen Beitrag zur Kostensenkung durch Parallelimporte», sagte Schneider-Ammann. (awp/mc/pg)

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