Synthes gewinnt ProDisc-Patentrechtsstreit mit Medtronic

Das Gericht verdoppelte zudem die Synthes zugesprochene Schadenersatzsumme, teilte das Unternehmen am Montag mit. Neu muss Medtronic Synthes für die Verletzung seines US-Patents Nr. 6’936’071 einen Betrag von 21 Mio. Dollar entrichten, inklusive Zinsen und sonstiger Kosten. Darüber hinaus entschied das Gericht, dass Synthes Anspruch auf Erstattung der Anwaltskosten hat, da Medtronic die Patentrechtsverletzung vorsätzlich begangen habe.


Urteile vor Berufungsgericht angefochten
Im Jahr 2007 hatte Synthes rechtliche Schritte gegen Medtronic eingeleitet und machte dabei geltend, dass dessen «Maverick»-Produkte das genannte Patent verletzen würden. Im November 2008 sprach ein Geschworenengericht Medtronic der vorsätzlichen Verletzung dieses Patents durch die Herstellung und den Verkauf seiner «Maverick»-Produktlinie schuldig. Einen Antrag auf Neuverhandlung des Falls lehnte das Gericht später ab. Medtronic ficht diese beiden Urteile beim Berufungsgericht der USA an. (awp/mc/pg/09)

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