WTO-Generalrat endet ohne Einigung – Grosse Differenzen bleiben

Die Fortschritte seien «viel zu klein», erklärte die Präsidentin des Generalrats, die Kenianerin Amina Mohamed, auf der Abschlusssitzung. Die meisten Entscheidungen seien nun auf den Herbst hinausgeschoben und drohten die Tagesordnung der Ministerkonferenz zu überladen.

Ziele nicht erreicht
Bereits am Vortag hatte der scheidende WTO-Generaldirektor Supachai Panitchpakdi eine ernüchternde Bilanz gezogen. «Wir konnten die Ziele, die wir uns für den Juli gesetzt hatten, nicht erreichen», sagte er. «Dies ist enttäuschend, aber nicht katastrophal».

Ein Konsens müsste erzielt werden
Die Tagung hätte den Weg für ein WTO-Ministertreffen im Dezember in Hongkong ebnen sollen. Dessen erfolgreicher Abschluss gilt wiederum als Voraussetzung dafür, dass die derzeit laufende Doha- Runde in den WTO-Verhandlungen im Jahr 2006 abgeschlossen werden kann. Dabei müsste in Hongkong unter den 148 Mitgliedstaaten der WTO ein Konsens über die Marschrichtung beim weltweiten Abbau von Zöllen und Subventionen erzielt werden.

Die Doha-Runde
Die Doha-Runde war 2001 in der katarischen Hauptstadt Doha auf den Weg gebracht worden. Sie hat zum Ziel, Zölle und andere Handelshemmnisse für Agrargüter, Industrieprodukte und Dienstleistungen deutlich abzubauen.

Pascal Lamy als Nachfolger des Generaldirektors
Für Supachai war der WTO-Generalrat der letzte Auftritt vor dem Ablauf seiner Amtszeit als WTO- Generaldirektor. Am 1. September tritt der frühere EU- Handelskommissar Pascal Lamy seine Nachfolge an. Supachai wechselt in das seit zwei Jahren vakante Spitzenamt bei der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD). (awp/mc/ab)