Laut dem Schweizer Verhandlungsführer bei der Welthandelsorganisation (WTO) sind die in der vergangenen Woche präsentierten Kompromissvorschläge eine gute Grundlage zur Fortsetzung der Verhandlungen. «Die beiden Projekte sind zu gut, um abgelehnt zu werden, aber gleichzeitig zu schlecht, um akzeptiert zu werden», sagte Wasescha im Gespräch mit der Nachrichtenagentur SDA.
«Schock für die Schweiz»
Aus Sicht der Schweiz und der G-10, der von der Schweiz präsidierten Gruppe der zehn grössten Agrarimporteure, gebe es noch zahlreiche Probleme. Zum momentanen Zeitpunkt wäre die «Pille schwer zu schlucken», sagte Wasescha. So sieht der Kompromiss in der Landwirtschaft etwa vor, dass die Industriestaaten die höchsten Agrarzölle um 65 bis 75 Prozent senken. Dieser Prozentsatz ist laut dem Schweizer Botschafter immer noch zu hoch angesetzt. «Für die Schweiz, wo 44 Prozent der Zölle gesenkt werden müssten, wäre dies ein Schock», sagte Wasescha. Man werde deshalb bei der Wiederaufnahme der Verhandlungen im September für Korrekturen kämpfen.
Mangelnde Kompromissbereitschaft
Die Schweiz bedaure auch das fehlende Engagement zur Ausweitung des Schutzes geographischer Angaben. Bei den industriellen Produkten sei die vorgeschlagene Reduktion der Zölle «sehr bescheiden». «Einige Entwicklungsländer wollen alles in der Landwirtschaft, ohne auf dem Gebiet der Industriegüter etwas herzugeben», sagte der Botschafter in Anspielung auf die Position der Gruppe der G-20, zu der unter anderem Brasilien, China und Indien gehören. Zudem gäben die USA nur wenig nach und wollten das Maximum herausholen.
Der Botschafter ist zwar immer noch der Hoffnung, dass die Doha-Runde, die seit 2001 anläuft, Ende Jahr oder Anfang 2008 abgeschlossen werden kann. Dennoch setze er ein Fragezeichen, sagte Wasescha, denn bei den übrigen Dossiers, wie zum Beispiel bei den Dienstleistungen, sehe er «nichts Greifbares».
Die Zeit drängt
Nach Einschätzung von Diplomaten könnten die Verhandlungen im September vorankommen und im Oktober ein Vertrag über die Vorgehensweise unterzeichnet werden. Definitv abgeschlossen müsste das Engagement der Verhandlungsstaaten im Frühling werden, bevor die amerikanische Präsidentschaftswahl eine weitere Beteiligung der USA verhindern würde. Bis Freitag diskutieren die 150 WTO-Mitgliedstaaaten noch die Kompromissvorschläge in Genf, bis die Verhandlungen für die Sommerpause im August unterbrochen werden. (awp/mc/pg)
