Zürcher SVP nominiert Blocher – Kein Zweierticket

Parteipräsident Ueli Maurer hatte nichts davon gehalten. Kantonalparteien hätten nicht solche taktische Entscheide zu treffen, sagte er. Zwei Delegierte wollten zusammen mit alt Bundesrat Blocher auch Maurer ins Rennen schicken. Dafür gab es sogar Applaus. Da sich Maurer aber nicht zur Verfügung stellen wollte, wie er umgehend erklärte, kam der Vorschlag gar nicht erst zur Abstimmung.


Klares Votum für Blocher
Die Einernomination Blochers wurde mit 264 zu 45 Stimmen gutgeheissen. Die Zürcher Regierungsrätin Rita Fuhrer, die von den SVP-Frauen Schweiz portiert wurde, will nach eigenen Angaben nur Bundesrätin werden, wenn sie auch von der Bundeshausfraktion vorgeschlagen wird. Das Resultat kam nicht überraschend, nachdem der Kantonalvorstand am letzten Montag mit 48 zu 1 Stimmen Blocher vorgeschlagen hatte. Maurer und Nationalrat Christoph Mörgeli schworen die Delegierten denn auch auf die Nomination Bochers ein.


Verlässlich, heute und in Zukunft
Eine Abkehr von Blocher durch die Zürcher SVP wäre ein fatales Signal an die Mutterpartei, erklärte der Parteipräsident. Es würde nämlich bedeuten, dass die Zürcher SVP einen Kurswechsel gutheissen würde. «Wir haben aber einen politischen Auftrag von unseren Wählerinnen und Wählern», sagte Maurer. Die SVP sei eine verlässliche Partei gewesen und werde dies auch in Zukunft sein.


Ansprüche gestiegen
Da die Schweiz am Rande einer Weltwirtschaftskrise stehe, seien die Ansprüche an den Staat und seine Regierungsmitglieder gestiegen, erklärte Maurer. Nur der Beste sei darum gut genug. Müsste die Partei ein Stelleninserat ausarbeiten für die Stelle des Bundesrats, wäre der Wunschkandidat bereits gefunden, sagte Maurer. Blocher erfülle das Anforderungsprofil am besten. Er habe das Know-how in Wirtschaftsfragen, kenne die Bundesverwaltung und verfüge über internationale Kontakte. Die SVP dürfe nicht einfach einen Kandidaten lancieren, welcher den anderen Parteien genehm sei, sagte Nationalrat Mörgeli. «Wenn die anderen Parteien Blocher nicht wollen, sollen sie das entscheiden und die Verantwortung dafür tragen.»


Nominationen am Donnerstag
Für die Nachfolge von Bundesrat Schmid müssen die SVP-Sektionen ihre Nominationsvorschläge bis Dienstagmorgen um 9 Uhr bei der Bundeshausfraktion deponiert haben. Diese wird dann am Donnerstag die Nomination zuhanden der Bundesversammlung vornehmen. Mit dem Entscheid der Zürcher Kantonalpartei ist die Liste der Vorschläge von Kantonalparteien aller Voraussicht nach komplett. Der Bundeshausfraktion offiziell vorgeschlagen werden insgesamt neun Männer und eine Frau. Neben Blocher sind es SVP-Fraktionschef Caspar Baader (BL), die Nationalräte Adrian Amstutz, Andreas Aebi (beide BE), Pirmin Schwander (SZ) und Thomas Hurter (SH), der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann, die Regierungsräte Rita Fuhrer (ZH) und Jean-Claude Mermoud (VD) sowie Erich Hess (JSVP/BE). (awp/mc/pg/35)

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