Berset: „Eskalationsmechanismus“ wird mit Kantonen diskutiert

Alain Berset
Gesundheitsminister Alain Berset. (Screenshot)

Bern – Laut Gesundheitsminister Alain Berset diskutiert der Bund derzeit mit den Kantonen einen „Eskalationsmechanismus“ während der Festtage. Gemäss diesem sollen die Massnahmen nach einem bestimmten Schlüssel verschärft oder wieder gelockert werden.

„Eine neue Vernehmlassung ist im Gang“, sagte Berset am Montag vor den Bundeshausmedien. Zuvor hatte sich der Gesundheitsminister mit der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK) ausgetauscht. Das Treffen habe einem „offenen, kritischen Austausch“ gedient. Die Krise sei eine „Prüfung für den Förderalismus“. Berset sagte: „Er funktioniert.“

Fallzahlen müssen drastisch sinken
„Wir probieren, generelle Regeln zu etablieren für die Festtage“, sagte Berset. Ziel des neuen Mechanismus müsse es sein, die Fallzahlen drastisch zu senken. Gefragt sei eine Reproduktionszahl von unter 0,8. Das hiesse, dass sich die Fallzahlen innert zwei Wochen halbieren würden.

Kritische Personalsituation in den Spitälern
Als zentrales Kriterium sollen die Kapazitäten in den Spitälern berücksichtigt werden. „Es braucht insbesondere genügend Personal, Betten alleine reichen nicht.“ Die Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegenden seien am Anschlag und „müde“.

„Wir bestimmen das Tempo nicht“
Die Fallzahlen steigen laut Berset in praktisch allen Regionen in der Schweiz, im Grossraum Zürich um etwa 15 Prozent. Das BAG registrierte in den letzten 72 Stunden 10’726 neue Coronavirus-Fälle. Bei knapp 76’000 Tests ergibt sich eine Positivtätsrate von 14,2 Prozent. Zudem wurden 445 neue Spitaleinweisungen und 193 neue Todesfälle gemeldet.

Eine Prognose, wie sich die Coronakrise weiterentwickelt, ist laut Berset unmöglich. „Wir bestimmen das Tempo nicht“, sagte er. Der Anstieg der Fallzahlen auf sehr hohem Niveau sei neu. Deshalb sei „grundsätzlich nie etwas ganz ausgeschlossen“. Der Bundesrat werde voraussichtlich am nächsten Freitag über die nächsten Schritte entscheiden. Dann würden die Effekte der vergangene Woche getroffenen Massnahmen aber noch nicht sichtbar sein.

Schliessung von Restaurants und Läden wieder in der Diskussion
Wenn mit der Schliessung der Restaurants um 19 Uhr die Fallzahlen nicht sänken, sei klar, was kommen werde, sagte der Gesundheitsminister. In einem ersten Schritt würden die Restaurants ganz geschlossen, danach gehe es um die Läden. Man wolle den Schweizer Weg aber weiter gehen, und nicht alles schliessen – wie zum Beispiel in Deutschland, so Berset. Der Schweizer Weg sei aber nur möglich, wenn alle mitmachten.

Es gehe nicht um einen vollständigen Lockdown wie man ihn in anderen Ländern sehe, sagte Lukas Engelberger, Präsident der Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK). Aber unter den Gesundheitsdirektorinnen und Gesundheitsdirektoren sei ein sehr breiter Konsens spürbar für strengere Massnahmen.

Wichtiger Schritt: Impfstrategie
Ein weiteres, akutes Thema, das in der Sitzung zwischen Bund und Kantonen besprochen wurde, ist die bevorstehende Impfstrategie. Mit den gesicherten Impfstoffen können gemäss Berset rund sieben Millionen Menschen geimpft werden, da es jeweils zwei Impfdosen braucht.

Die Kantone seien für die Verteilung, Bereitstellung und Durchführung der Impfungen zuständig. Sie müssten alles machen, damit sie die Impfungen in der Bevölkerung vornehmen könnten, sobald die ersten Dosen geliefert werden, sagte Berset. Das dürfte in wenigen Wochen so weit sein. Gemäss Engelberger wollen die Kantonen in den ersten Tagen des neuen Jahres bereit sein. Es sei wichtig, dass jene Massnahmen früh bereit seien, die eine Wende in der Krise bringen sollen.

Der Bund kümmert sich um alles, was nötig ist, bis die Impfstoffe in der Schweiz ankommen. Zudem übernimmt er die Kosten für die Impfung für die Bevölkerung. (awp/mc/pg)

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