Maurer verschiebt Vorlage zur Weiterentwicklung der Armee

Ueli Maurer
Bundesrat Ueli Maurer, Vorsteher EFD (Foto: admin.ch)

Ueli Maurer, Vorsteher VBS. (Foto: admin.ch)

Bern – Nach der Gripen-Abstimmung sind im Zusammenhang mit der bevorstehenden Weiterentwicklung der Armee verschiedene Fragen aufgetreten. Wie bereits am Abstimmungssonntag angekündigt, soll das Resultat gründlich analysiert und Antworten bereits in der entsprechenden Botschaft integriert werden, heisst es in der Mitteilung des EDA. Die überarbeitete Vorlage soll im dritten Quartal verabschiedet werden und die grossen Linien über den heutigen Tag hinaus aufzeigen.

Am Freitag, 23. Mai 2014 fand in Thun der Kadertag des Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport statt. Rund 800 Kaderangehörige des Departementes nahmen daran teil. Den Schwerpunkt seiner Ausführungen legte Bundesrat Ueli Maurer auf die gründliche Analyse der Abstimmungsergebnisse vom vergangenen Wochenende. Er erklärte, dass es offenbar noch nicht gelungen sei, alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger verständlich und umfassend zu beantworten. Hier bestehe offensichtlich Nachholbedarf.

Schwerpunkte der Weiterentwicklung
Die nächsten Wochen sollen dazu genutzt werden, um in der Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee die aufgeworfenen Punkte verständlich und klar zu beantworten. Im Zentrum der Weiterentwicklung stehen insbesondere die folgenden Ziele:

  •     Grosse Teile der Armee sollen wieder aus dem Stand aufgeboten und mobilisiert werden können
  •     Die Armee soll für ihre Aufgaben wieder vollständig ausgerüstet werden
  •     Die Ausbildung und der Erfahrungsschatz der Miliz wird verbessert. Jeder Armeeangehörige absolviert wieder eine komplette Rekrutenschule und verdient seinen Grad ab
  •     Mit einer stärkeren Regionalisierung sollen die Truppen wieder näher bei der Bevölkerung sein

Damit die Botschaft breit verstanden wird, will man sich dafür die entsprechende Zeit nehmen. Der Departementschef äusserte sich zudem zufrieden über die Arbeit seiner Kader und verdankte diese. In Zeiten, in denen die Sicherheit als selbstverständlich wahrgenommen werde, sei es immer schwierig, die Stimmbevölkerung von notwendigen Investitionen in die Sicherheit zu überzeugen. Gerade darum dürfe man in den Anstrengungen nicht nachlassen. (eda/mc/cs)

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