Bern – Wegen der Corona-Pandemie wird der Bund auch im laufenden Jahr rote Zahlen schreiben. Auf Basis der Zahlen vom September rechne man mit einem Finanzierungsdefizit von 14,8 Milliarden Franken, teilte der Bundesrat am Mittwoch mit. Die Hochrechnung der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) fiel damit etwas optimistischer aus als noch im Juni.
Die Landesregierung wurde an ihrer Sitzung am Mittwoch über die Prognose informiert. Drei Monate zuvor war die EZV noch von einem rekordhohen Minus von 17,4 Milliarden ausgegangen. 2020 hatte ein Rekorddefizit von 15,8 Milliarden Franken resultiert.
Gesprochene Mittel nicht ausgeschöpft
Das erwartete Defizit für das laufende Jahr sei auf die Ausgaben zur Bewältigung der Pandemie zurückzuführen, hiess es in der Mitteilung. Diese werden auf 16,6 Milliarden geschätzt. Insgesamt hat das Parlament 21 Milliarden Franken bewilligt – schon im Sommer hatte der Bundesrat aber mitgeteilt, die Mittel würden wohl nicht ausgeschöpft.
Im Vergleich zur Juni-Hochrechnung erwartet der Bund bei den Härtefallmassnahmen für Unternehmen und den Ausgaben für die Kurzarbeitsentschädigungen weniger Ausgaben. Bei den Härtefallmassnahmen sind es 4,0 statt 5,5 Milliarden Franken, bei den Kurzarbeitsentschädigungen 4,4 statt 5,0 Milliarden Franken.
Bei der Kurzarbeitsentschädigung liege der Bedarf für 2021 zwar unverändert bei 5 Milliarden, schrieb der Bund. Die Arbeitslosenversicherung erstatte aber Beiträge zurück, die der Bund gemäss Schlussabrechnung 2020 zu viel überwiesen hatte. Dabei geht es um 555 Millionen Franken.
1,7 Mrd-Defizit im ordentlichen Haushalt
Im ordentlichen Haushalt rechnet der Bund mit einem Defizit von 1,7 Milliarden Franken – im Juni waren es noch 2,4 Milliarden Franken gewesen. Man erwarte etwas tiefere Ausgaben und etwas höhere Einnahmen, hiess es dazu. (awp/mc/pg)
