Bundesrat begrüsst Massnahmen der SNB

Bundeshaus Bern

Bern – Der Bundesrat unterstützt die Massnahmen der Schweizerische Nationalbank (SNB) zur Schwächung des Frankens. Das Gremium habe sich an seiner heutigen Sitzung mit dem Thema befasst und begrüsse in diesem Zusammenhang ausdrücklich die von der SNB gestern getroffenen geldpolitischen Massnahmen, heisst es in einer Mitteilung.

Der Bundesrat habe ausserdem heute auch seine Absicht bekräftigt, zur Verstärkung des Instrumentariums im makroprudentiellen Bereich Massnahmen zu prüfen. Wie der Bundesrat bereits an seiner Sitzung vom 17. August 2011 festgestellt habe, führe die Tiefzinssituation zu erheblichen Risiken einer Überhitzung im inländischen Hypothekarmarkt.

Arbeiten werden in «höchster Priorität» vorangetrieben
Die nötigen Arbeiten würden im Rahmen der bereits eingesetzten Arbeitsgruppe unter der Leitung des EFD und in enger Zusammenarbeit mit der SNB und der FINMA «mit höchster Priorität vorangetrieben», heisst es. Der Bankensektor werde bei der Vorbereitung «frühzeitig involviert werden». Die Einführung des antizyklischen Puffers werde je nach Ausgestaltung und den dadurch notwendigen Umsetzungsarbeiten frühestens per 1. Januar 2012 möglich sein.

Besserer Informationszugang zu Banken
Zudem werde geprüft, wie die SNB einen verbesserten Informationszugang zu den Banken erhalten könne, wenn die benötigten Informationen bei der FINMA nicht vorhanden seien. Soweit die gesetzliche Grundlage dazu nicht ausreiche, beabsichtige der Bundesrat, dem Parlament bis Ende 2011 eine entsprechende Vorlage zu unterbreiten.

Diese Massnahmen wurden laut Mitteilung vom Bundesrat am 17. August 2011 bereits angekündigt. Sie ergänzen die geplanten Anpassungen bei der Eigenmittelunterlegung von Hypothekarforderungen. (awp/mc/pg)

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