Bundesratswahlen: Zweierticket der SVP

Bruno Zuppiger - Jean-François Rime

Bruno Zuppiger (l.) und Jean-François Rime sollen für die SVP den zweiten Bundesratssitz zurückerobern.

Bern – Bruno Zuppiger und Jean-François Rime heissen die offiziellen Kandidaten der SVP für die Bundesratswahlen vom 14. Dezember. Die Bundeshausfraktion der SVP hat sich damit für ein Zweierticket entschieden, wie die Partei am Donnerstagabend vor den Medien in Bern bekannt gab. Die SVP-Fraktion hatte die Kandidaten am frühen Abend angehört. Anschliessend nominierte sie den 59-jährigen Nationalrat Bruno Zuppiger aus dem Kanton Zürich und den 61-jährigen Freiburger Nationalrat Jean-François Rime aus dem Kanton Freiburg.

Damit sind ein Deutschschweizer und ein Westschweizer auf dem Ticket. Mit ihnen will die SVP einen zweiten Sitz in der Regierung erobern. Nach dem Entscheid der SVP stehen alle Kandidierenden für die Bundesratswahlen fest. Die SP hatte ihre Kandidaten bereits vergangene Woche nominiert. Sie schickt den 39-jährigen Freiburger Ständerat Alain Berset und den 43-jährigen Waadtländer Regierungsrat Pierre-Yves Maillard ins Rennen um die Nachfolge von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey.

SP: Zwei valable Kandidaten «von einem gewissen Format»
Nach der Präsentation der beiden SVP-Bundesratskandidaten Bruno Zuppiger und Jean-François Rime haben sich die anderen Parteien am Donnerstagabend bedeckt gehalten. Ihre Exponenten verwiesen auf die Fraktionssitzungen vom kommenden Dienstag, 6. Dezember. Für die SP sagte Generalsekretär Thomas Christen am Abend auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda, die SVP habe mit Zuppiger und Rime valable Kandidaten von einem gewissen Format aufgestellt. Die Fraktion werde am Dienstag und eine Woche darauf abwägen müssen, ob sie der arithmetischen Konkordanz oder der personellen Stabilität im Bundesrat den Vorzug gebe. Die SVP hätte gemäss Konkordanz durchaus Anspruch auf zwei Sitze.

Hearings bei FDP
FDP-Fraktionschefin und Nationalrätin Gabi Huber (UR) erklärte, ihre Fraktion wolle am ersten Dienstag der Wintersession sowohl das Zweierticket der SVP als auch die beiden SP-Kandidaten, den Waadtländer Regierungsrat Pierre-Yves Maillard und den Freiburger Ständerat Alain Berset, auf Herz und Nieren prüfen. Die Arbeit der vier sei aus dem Parlament bekannt, nun spielten aber alle vier in einer anderen Liga. Wichtige Kriterien der FDP seien der Respekt vor den Institutionen und die Achtung des Kollegialitätsprinzips. Der Anspruch der SVP auf einen zweiten Sitz ist für die FDP aufgrund der Wähleranteile nicht bestritten. Darum ist für Huber auch klar, dass ihre Partei Anspruch auf zwei Sitze hat.

CVP noch offen
CVP-Fraktionschef und Ständerat Urs Schwaller (FR) sagte, über Hearings und Strategie entscheide die Fraktionsversammlung. Dasselbe gelte auch für die SP-Kandidaturen. Die Kandidierenden beider Parteien und deren Chancen kommentiere er nicht, sagte Schwaller.

Grüne: Zweiten FDP-Sitz hinterfragen
An der Fraktionssitzung der Grünen könnte sich die Frage stellen, ob der SVP nicht einer der beiden FDP-Sitze zukommen müsste, wie Parteipräsident Ueli Leuenberger erklärte. Die beiden SVP-Kandidaten würden allenfalls angehört. Obwohl die beiden Kandidaten durchaus valabel seien und die SVP repräsentierten, widersetze er sich persönlich einem zweiten SVP-Bundesratssitz. Daran habe sich seit Christoph Blochers Abwahl vor vier Jahren nichts geändert.

BDP: Keine Hearings mit SVP-Kandidaten
Der Bündner Nationalrat und BDP-Fraktionspräsident Hansjörg Hassler erklärte, Zuppiger und Rime seien die erwarteten Kandidaten. Anhören werde die BDP die beiden nicht, denn die SVP greife ja den Sitz von BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf an. Die SP-Kandidaten würden hingegen angehört. Die BDP wolle den Status Quo und sei gegen Abwahlen aus dem Bundesrat. Die SVP müsse sich gedulden.

Tiana Angelina Moser, Fraktionspräsidentin der Grünliberalen und Zürcher Nationalrätin, bezeichnete beide SVP-Männer als wählbar. Der Entscheid obliege der Fraktion. (awp/mc/ps)

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