EU zeigt sich weiterhin hart gegenüber der Schweiz

Simonetta Sommaruga
Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin EJPD. (Foto: Europa Forum)

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga. (Foto: Europa Forum)

Brüssel – «Wir haben festgestellt, dass unsere Positionen weit auseinander liegen», sagte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga am Montag nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel. Der Spielraum für beide Seiten sei ausserdem klein, führte sie an.

Juncker stiess seinerseits ins gleiche Horn: «Es gibt keine Annäherung der Standpunkte.» Er sei nicht sonderlich optimistisch, sagte er weiter, «aber unter Freunden muss man miteinander sprechen», fügte er an.

Einigung auf «intensive Konsultationen»
Juncker und Sommaruga einigten sich auf «intensive Konsultationen», um ein Gesprächsklima zu schaffen. Ausserdem wollen die EU und die Schweiz im Rahmen des geltenden Freizügigkeitsabkommen Fragen und Anliegen angehen, gemeinsame Wege prüfen sowie periodisch die Ergebnisse der Konsultationen prüfen.

Dies bringe der Wille zum Ausdruck, dass man die Beziehung weiter führen wolle, sagte Sommaruga. Juncker betonte auch, die EU sei an guten Beziehungen mit der Schweiz interessiert. (awp/mc/ps)

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