Bern – Der Startschuss zur neuen Legislatur ist gefallen. Nach der Vereidigung wählte der Nationalrat am Montag die Waadtländer FDP-Nationalrätin Isabelle Moret zur neuen Präsidentin. Moret erzielte ein Rekordergebnis.
Sie wurde mit 193 von 198 gültigen Stimmen zur höchsten Schweizerin gewählt. Bisher am meisten Stimmen hatte 2011 der Thurgauer SVP-Nationalrat Hansjörg Walter erhalten, nämlich 185. Die Vorgängerin Morets, die neue Tessiner Ständerätin Marina Carobbio Guscetti (SP), war vor einem Jahr mit 154 Stimmen gewählt worden, dem Durchschnittswert in der Wahlhistorie.
Moret ist seit 13 Jahren Mitglied des Nationalrats. Sie war Ende 2006 für den zurückgetretenen Yves Christen in den Nationalrat nachgerückt und seither viermal wiedergewählt worden. Die bald 49-Jährige ist nach mehr als zwanzig Jahren politischen Engagements die erste Waadtländer Frau, die den Nationalratsvorsitz übernimmt.
Die neue höchste Schweizerin zeigte sich erfreut über den Frauen- und Jugendrutsch bei den eidgenössischen Wahlen. Die Gleichstellung sowie die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, zwei ihrer Kernthemen, würden so auf der politischen Agenda bleiben. Sie hoffe, eine Bewegung in Gang bringen zu können, die über ihr Präsidialjahr hinaus anhalte.
Zum Vizepräsident wählte der Nationalrat den Berner Andreas Aebi (SVP) mit 187 von 191 gültigen Stimmen.
«Historische Legislatur»
Vor den Wahlen der neuen Präsidentin hatte die Alterspräsidentin Maya Graf (Grüne/BL) die Wintersession und damit die 51. Legislatur seit der Gründung des modernen Bundesstaates eröffnet. Graf ist zwar in den Ständerat gewählt worden. Weil das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, ist sie aber bis am Mittwoch Mitglied des Nationalrats.
In ihrer Eröffnungsrede sprach Graf von einer «historischen Legislatur». Noch nie sei ein Parlament so weiblich, so ökologisch und so jung gewesen. Es sei ein hoffnungsvoller Aufbruch in eine neue Zeit. Doch erst die Geschichte werde zeigen, was das Parlament zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern daraus gemacht habe. Graf rief dazu auf, keine Angst vor Veränderungen zu haben. Es sei die Aufgabe des Parlaments, mutige Schritte zu machen.
«Demografische Verschiebung»
Auf die Alterspräsidentin folgte das jüngste neu gewählte Ratsmitglied, der Zürcher FDP-Nationalrat Andri Silberschmidt. Er dankte den gestandenen Ratsmitgliedern für ihre Arbeit im Rat. Diese hätten viel dazu beigetragen, dass die Schweiz eine Erfolgsgeschichte sei und bleibe.
Es sei aber erfreulich, dass sich mit den Wahlen die Zahl der unter 30-Jährigen verdoppelt habe. Diese demografische Verschiebung im Nationalrat werde nicht ohne Wirkung bleiben, sagte Silberschmidt.
Nach den beiden Ansprachen und der Feststellung der Konstituierung legten die Gewählten den Eid oder das Gelübde ab. Ein Drittel der Sitze ist mit neu Gewählten besetzt. (awp/mc/pg)
