Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann.
Zürich – Laut Bundesrat Schneider-Amman braucht die Schweiz derzeit kein zweites Konjunkturpaket. Er begrüsse es aber, dass die Wirtschaftskommission unter Leitung von Nationalrat Darbellay für die Aufstockung der Sonderkredite zur Förderung von KMU-Innovationen stark mache. «Sein Vorschlag, den sogenannten Innovationstopf um 100 Mio CHF aufzustocken, ist jetzt das richtige Mittel», sagte er der «SonntagsZeitung» vom 22.01.
Zur in jüngster Zeit wieder etwas markanteren Frankenstärke meinte er, sie habe nichts mit dem Abgang von Philipp Hildebrand bei der SNB zu tun. Es seien eher die Downgradings durch die Ratingagenturen, die zu Verunsicherung geführt hätten. Laut dem Wirtschaftsminister ist die SNB auch weiter handlungsfähig. Wesentlich sei, dass die Nationalbank sich «über Jahrzehnte höchsten Respekt verschafft hat und noch heute geniesst.»
SNB muss Untergrenze von 1,20 halten
Schneider-Amman betonte auch die Unabhängigkeit der SNB, meinte aber: «Meine Minimalerwartung heisst: Die Nationalbank muss die Untergrenze von 1,20 halten. Mittelfristig erwarte ich aber, dass wieder Kaufkraftparität hergestellt wird», so der Bundesrat. Diese liege bei einem Euro-Kurs von etwa 1,40. (awp/mc/ps)
