Als lizenzierter Nachbau auf dem Maidan in Kiew aufgetaucht: Schweizer Scharfschützen-Gewehr B&T APR. (Foto: B&T)
New York – Die Schweiz ist weltweit die Nummer sechs der Kleinwaffen-Exporteure. Zu diesem Ergebnis gelangt die jährliche «Small Arms Survey», die am Montag in New York bei den Vereinten Nationen veröffentlicht wurde. Grösster Exporteur sind laut der Studie die USA.
Die USA lieferten 2011, dem Jahr, zu dem Daten analysiert wurden, Waffen im Wert von über 917 Mio USD in andere Länder. Auf Platz sechs folgt die Schweiz, die Kleinwaffen und Munition im Wert von mindestens 191 Mio USD ausführte.
Die Schweiz reiht sich in der Rangliste der Kleinwaffenlieferanten nach den USA, Italien, Deutschland, Brasilien und Österreich und noch vor Israel, Russland und Südkorea ein.
Laut den Autoren hat der Kleinwaffenhandel im vergangenen Jahrzehnt markant zugenommen. Von 2001 bis 2011 nahm das wertmässige Volumen von 2,3 Mrd auf 4,5 Mrd USD zu.
Unerlaubte Weiterlieferungen
Die Studie geht auch darauf ein, wie Waffen in Konfliktgebiete wie Libyen und Syrien geraten. Bei diesen sogenannten nicht-genehmigten Rücktransfers fallen Waffen immer wieder in die Hände nicht-staatlicher bewaffneter Gruppen. Die Schweiz ist dabei kein unbeschriebenes Blatt.
Dokumentiert werden drei Fälle, in denen Schweizer Rüstungsgüter über unerlaubte Weiterleitungen in kriegsgefährdete Gebiete kamen. 2004 wurden Schweizer Panzerhaubitzen in Marokko gefunden. Sie waren über die Vereinten Emirate als «Geschenk» deklariert ins Land gelangt.
Im Jahr 2011 tauchte zudem Schweizer Munition in Libyen auf. Dieser Schweizer Export war 2009 an Katar gegangen. Zwar verneinte die Regierung in Doha Lieferungen an libysche Kämpfer. Der Schweiz versicherte der Botschafter Katars in Bern, es habe sich im Falle der Munitionslieferung um «ein Missgeschick» gehandelt und seine Regierung habe die nötigen Schritte unternommen um solche Transfers künftig zu verhindern.
2012 wurden zudem in Syrien Schweizer Handgranaten entdeckt, die 2003 in die Vereinigten Arabischen Emirate geliefert worden waren und von dort nach Jordanien gelangten. Von Jordanien aus fanden sie den Weg in den syrischen Bürgerkrieg.
Transparente Schweizer Exporte
Die Vorfälle hatten auch in der Schweiz für Schlagzeilen gesorgt und zu einer Verschärfung der Kriegsmaterialverordnung gesorgt. Unter anderem müssen neu hohe Regierungsbeamte Nichtwiederausfuhr-Formulare unterschreiben. Auch als Geschenke dürfen die Waffen und die Munition vom einführenden Land nicht weitergegeben werden.
«Die beste präventive Massnahme bleibt es, Export-Lizenzen an Länder zu verweigern, in denen das Risiko unerlaubter Weitertransfers hoch ist», schliesst das Kapitel des «Small Arms Surveys». Wie in früheren Jahren wird die Schweiz für ihre vergleichsweise hohe Transparenz zum Waffenhandel gelobt.
Die Kleinwaffen-Übersicht ist ein Projekt des Graduate Institute of International Studies in Genf. Unterstützt wird die 1999 ins Leben gerufene Studie vom Eidgenössischen Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA). (awp/mc/ps)
