Starker Franken kommt im Herbst vors Parlament

Franken, Frankenstärke

Bern – National- und Ständerat werden in der Herbstsession im Rahmen einer ausserordentlichen Debatte über den starken Franken und mögliche Massnahmen diskutieren. Einen entsprechenden Antrag gestellt hatten SP und Grüne. Eine ausserordentliche Session oder eine ausserordentliche Debatte im Rahmen einer normalen Session wird durchgeführt, wenn mindestens 50 Ratsmitglieder dies fordern.

Der Antrag der SP und der Grünen enthält die nötige Anzahl Unterschriften, wie die Parlamentsdienste am Freitag auf Anfrage mitteilten. Sie bestätigten damit eine Meldung der «Basler Zeitung». Die Büros von National- und Ständerat werden an ihrer Sitzung vom 25. und 26. August entscheiden, an welchem Tag die Debatte zur Frankenstärke stattfindet. Sie werden auch festlegen, welche parlamentarischen Vorstösse behandelt werden. SP und Grüne haben einen weiten Rahmen gesteckt: Die Räte sollen nach ihrem Willen eine Debatte «zur wirtschaftlichen und sozialen Situation der Bevölkerung» führen und dabei über den starken Franken sprechen. (awp/mc/ps)

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