(Fotolia/pavlofox) 27.April 2021 — 11:31 Uhr Bundesrat erwartet von EU beim Rahmenabkommen ein Entgegenkommen Der Bundesrat wird das Rahmenabkommen mit der EU nur unterschreiben, wenn noch Lösungen bei den drei offenen Punkten gefunden werden.
Bundespräsident Guy Parmelin mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 21. April 2021 in Brüssel. (© European Union, 2021) 23.April 2021 — 18:19 Uhr Im Streit um das Rahmenabkommen bleiben die Differenzen gross Bei den umstrittenen Punkten hat die Schweiz konkrete Vorschläge gemacht. Parmelin: «Allerdings haben die Diskussionen nicht den nötigen Fortschritt gebracht.»
(Fotolia/pavlofox) 16.April 2021 — 17:00 Uhr EU-Kritik am Unwillen des Bundesrats beim Rahmenabkommen Die EU-Kommission kritisiert die Haltung des Bundesrats zum Rahmenabkommen scharf. In einem internen Protokoll wirft sie ihm Unwillen zu dessen Abschluss vor.
(Adobe Stock) 3.März 2021 — 15:50 Uhr Medtech: Versorgungsengpass befürchtet – Bund widerspricht Wegen schleppender Gespräche beim Rahmenabkommen Schweiz-EU befürchten Ärzte, Spitäler, Patientenschützer und Industrievertreter Importhürden für Medizinprodukte.
(Bild: economiesuisse) 27.Dezember 2020 — 10:54 Uhr Ungebrochen hohe Zustimmung zum Rahmenabkommen Fast drei von vier Schweizer Unternehmen sehen in den bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union mehr Vorteile als Nachteile.
(Bild: © michaLlootwijk / AdobeStock) 2.November 2020 — 11:18 Uhr CS Europa Barometer: Mehrheit will selbstbewussteres Auftreten gegenüber dem Ausland und Weiterentwicklung der bilateralen Verträge Credit Suisse und Europa Forum Luzern veröffentlichen jährliche Umfrage zu Beziehungen Schweiz-Europa.
Staatssekretärin Livia Leu. 14.Oktober 2020 — 16:30 Uhr Leu für Balzaretti – Personeller Neustart beim EU-Rahmenabkommen Im Streit um ein Rahmenabkommen mit der EU kommt es auf Schweizer Seite zu einem Sesselrücken.
Michael Flügger, Deutschlands Botschafter in der Schweiz. (Foto: Deutsche Botschaft), 12.Oktober 2020 — 07:38 Uhr Rahmenabkommen: Flügger schliesst Nachverhandlungen nicht aus Eine Neuverhandlung über die Kernpunkte des Abkommens hält der deutsche Botschafter in der Schweiz aber für unrealistisch.
(Fotolia/pavlofox) 28.September 2020 — 16:09 Uhr Bundesrat ist beim Rahmenabkommen in verzwickter Lage Volk und Stände haben am Sonntag erneut ein deutliches Bekenntnis zum bilateralen Weg mit der EU abgegeben. Ebenso klar ist aber, dass das Rahmenabkommen in der vorliegenden Form keine Chance hat.
(Fotolia/pavlofox) 27.September 2020 — 13:35 Uhr Bundesrat muss beim Rahmenabkommen rasch Farbe bekennen Will der Bundesrat mit der EU weiterhin eine gemeinsame Lösung für das institutionelle Rahmenabkommen suchen oder die Übung abbrechen?
