26.Mai 2021 — 16:58 Uhr Brüssel reagiert enttäuscht über Verhandlungsabbruch Die EU-Kommission hat am Mittwoch mit Bedauern den Abbruch der Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen zur Kenntnis genommen.
26.Mai 2021 — 16:47 Uhr sgv: Beendigung Insta-Verhandlungen – Ein Akt der Vernunft «Der vorliegende Vertragsentwurf ist zu viele Konzessionen eingegangen und nicht geeignet, die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft zu erhalten.»
26.Mai 2021 — 15:50 Uhr Politik der Nadelstiche der EU dürfte zunehmen Nach dem Verhandlungsabbruch zwischen der EU und der Schweiz werden Abkommen nicht mehr automatisch aktualisiert und Äquivalenzen nicht mehr anerkannt.
26.Mai 2021 — 15:46 Uhr Bundesrat bricht Verhandlungen mit EU über Rahmenabkommen ab Die siebenjährigen Verhandlungen zu einem Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU sind ohne Ergebnis zu Ende gegangen.
17.Mai 2021 — 11:29 Uhr Gewerbeverband präsentiert Plan B zum EU-Rahmenabkommen Statt teure EU-Regeln zu übernehmen und Souveränität abzugeben, solle die Schweiz mit der Umsetzung von Massnahmen wie der Regulierungskostenbremse die Wettbewerbsfähigkeit steigern.
10.Mai 2021 — 11:26 Uhr Happige Forderungen der Schweiz an die EU bei Rahmenabkommen Seit dem Besuch von Bundesrat Guy Parmelin in Brüssel wirft die EU der Schweiz vor, sie wolle ihr unangenehme Bereiche aus dem Rahmenabkommen ausklammern.
27.April 2021 — 11:31 Uhr Bundesrat erwartet von EU beim Rahmenabkommen ein Entgegenkommen Der Bundesrat wird das Rahmenabkommen mit der EU nur unterschreiben, wenn noch Lösungen bei den drei offenen Punkten gefunden werden.
23.April 2021 — 18:19 Uhr Im Streit um das Rahmenabkommen bleiben die Differenzen gross Bei den umstrittenen Punkten hat die Schweiz konkrete Vorschläge gemacht. Parmelin: «Allerdings haben die Diskussionen nicht den nötigen Fortschritt gebracht.»
16.April 2021 — 17:00 Uhr EU-Kritik am Unwillen des Bundesrats beim Rahmenabkommen Die EU-Kommission kritisiert die Haltung des Bundesrats zum Rahmenabkommen scharf. In einem internen Protokoll wirft sie ihm Unwillen zu dessen Abschluss vor.
3.März 2021 — 15:50 Uhr Medtech: Versorgungsengpass befürchtet – Bund widerspricht Wegen schleppender Gespräche beim Rahmenabkommen Schweiz-EU befürchten Ärzte, Spitäler, Patientenschützer und Industrievertreter Importhürden für Medizinprodukte.
