Monat: Mai 2005

Die Unaxis Holding AG kommt in österreichische Hände. Nach einem harten Übernahmekampf werfen die Gründerfamilien Anda und Bührle das Handtuch. Sie verkaufen ihren Anteil an der ehemaligen Oerlikon-Bührle an Victory.

Ein deutlicher Aufschwung in den Euroländern ist nach den Worten von EZB-Präsident Jean-Claude Trichet weiterhin nicht in Sicht.

Der Optikkonzern Zeiss hat einen Patentstreit gegen den Konkurrenten, die Leica Camera AG, gewonnen. Das Europäische Patentamt habe zu Gunsten ihrer Bernrieder Tochter P.A.L.M. Microlaser entschieden, teilte die Carl Zeiss AG am Montag in Oberkochen (Ostalbkreis) mit.

Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N) ist nach ihrer Untersuchung der KMU-Tests des Bundes zum Schluss gekommen, dass diese kaum Einfluss auf die Verordnungs- und Gesetzgebung haben. Dieses Resultat vermag im Hinblick auf die Bedeutung der KMU für die Schweiz nicht zu befriedigen. Die GPK-N identifizierte Handlungsbedarf auf Stufe des Bundesrates und der Bundesverwaltung wie auch auf Stufe der parlamentarischen Beratungen von Gesetzesvorlagen.

KMU-Tests des Bundes und ihr Einfluss auf die Gesetz und Verordnungsgebung Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates auf der Grundlage einer Analyse der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle vom 20. Mai 2005

Die drei ?KMU-Tests? des Bundes: bekannt? genutzt? wirkungsvoll? Bericht zuhanden der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates vom 23. Februar 2005

Die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) haben sich an insgesamt vier Sitzungstagen mit der Geschäftsführung des Bundesrats und der eidgenössischen Gerichte im Jahr 2004 auseinander gesetzt. Trotz den Verzögerungen bei gewissen Geschäften sind die GPK insgesamt mit der Tätigkeit des Bundesrats zufrieden und werden ihren Räten empfehlen, dessen Geschäftsführung zu genehmigen. Das Gleiche gilt für die Geschäftsführung der eidgenössischen Gerichte. Weiter beantragen die GPK, den Jahresbericht der NEAT-Aufsichtsdelegation in die Tagesordnung der Sommersession 2005 aufzunehmen.

Die Finanzkommission beriet die Staatsrechnung 2004 und den Nachtrag I des Voranschlages 2005. Sie empfiehlt Genehmigung der Rechnung 2004 und Zustimmung zu den Nachtragskrediten. Vorgestellt wurde ihr der Jahresbericht 2004 der Neat-Aufsichtsdelegation, den sie zur Kenntnis nahm. Die Kommission behandelte zudem zwei Motionen des Ständerates und beschloss, sich weiter mit der Frage der Stärkung der Budgethoheit des Parlamentes zu befassen.

Die Finanzinvestoren Access Industries, Carlyle Group und Investor AB haben den schwedischen Internet-Anbieter Bredbandsbolaget an den norwegischen Telekomkonzern Telenor verkauft.

Portugal erwartet für dieses Jahr ein Haushaltsdefizit in der Rekordhöhe von 6,83 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Zu diesem Ergebnis kam eine Expertenkommission unter dem Vorsitz des Zentralbankpräsidenten Víctor Constâncio.