«Wirtschaftsweise» sehen auch 2026 keinen spürbaren Aufschwung in Deutschland
Berlin – Die Konjunktur in Deutschland kommt nach der neuen Prognose der «Wirtschaftsweisen» auch im kommenden Jahr nicht richtig in Schwung. Nach einem Mini-Wachstum von 0,2 Prozent in diesem Jahr rechnet der Sachverständigenrat mit einem Plus des Bruttoinlandsprodukts von 0,9 Prozent. Von einem breit angelegten Aufschwung sei auch 2026 nicht auszugehen, heisst es im Jahresgutachten des Sachverständigenrats.
Die «Wirtschaftsweisen» erwarten auch im kommenden Jahr keinen spürbaren Aufschwung in Deutschland. Der Sachverständigenrat korrigierte seine Erwartungen für 2026 leicht herunter und rechnet nun mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 0,9 Prozent. Im Frühjahr hatten die Ökonomen für 2026 ein Plus von 1,0 Prozent erwartet. Die Bundesregierung rechnet im kommenden Jahr mit einem Wachstum von 1,3 Prozent.
Die Teuerung für die Verbraucher dürfte nach der Prognose der «Wirtschaftsweisen» im Jahr 2025 durchschnittlich 2,2 Prozent betragen und im Jahr 2026 durchschnittlich 2,1 Prozent.
Die Investitionstätigkeit der Unternehmen dürfte aufgrund der niedrigen Kapazitätsauslastung und der schwachen Umsätze im In- und Ausland gedämpft bleiben, erwartet der Rat. Vom Sondervermögen könnten aber Impulse für Bau- und Ausrüstungsinvestitionen ausgehen.
Wirkung des Sondervermögens könnte verpuffen
«Die Chancen, die sich aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität ergeben, dürfen nicht verspielt werden», sagte Monika Schnitzer, Vorsitzende des Sachverständigenrates. Bundestag und Bundesrat hatten ein schuldenfinanziertes Sondervermögen für zusätzliche Investitionen in Höhe von 500 Milliarden Euro zur Modernisierung der Infrastruktur und für Klimaschutz beschlossen – um zum Beispiel Brücken und Bahnstrecken, aber auch Schulen zu sanieren und Unternehmen beim klimafreundlichen Umbau zu helfen. Damit soll auch die Konjunktur angekurbelt werden.
Seit längerem aber gibt es Kritik an «Verschiebebahnhöfen»: im Kernhaushalt geplante Investitionen würden ins Sondervermögen geschoben – um mit damit im Kernhaushalt teure Wahlgeschenke zu finanzieren.
Das kritisieren auch die «Wirtschaftsweisen»: Sie erwarten, dass die aktuell geplanten Ausgaben des Sondervermögens nur eine geringe positive Wirkung auf das Bruttoinlandsprodukt haben werden. Das Sondervermögen solle nicht herangezogen werden, um im Kernhaushalt Spielraum zur Finanzierung «fragwürdiger Massnahmen» wie der Ausweitung der Mütterrente oder der Anhebung der Pendlerpauschale zu schaffen. Stattdessen sollte der Bundeshaushalt nachhaltig stabilisiert werden.
Die Wirkung des Sondervermögens wäre deutlich grösser, wenn die Mittel vollständig für zusätzliche Ausgaben und für Investitionen eingesetzt würden, so der Sachverständigenrat. Die «Zusätzlichkeit» der Ausgaben werde jedoch aktuell unterlaufen. (awp/mc/pg)
