(Bild: © OECD) vor 22 Stunden Schweiz sollte laut HSG-Studie OECD-Mindeststeuer abschaffen Das Regelwerk sei überholt und könnte für die Schweiz sogar kostspielig werden. Zu diesem Schluss kommt eine am Montag veröffentlichte Studie des Institute of Law and Economics der Universität St. Gallen (HSG).
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher WBF und Bundespräsident 2026. (Foto: wbf.admin.ch) 17.Mai 2026 — 09:06 Uhr Bundespräsident Guy Parmelin «überrascht» über Vorgehen der EU Bundespräsident Guy Parmelin ist unzufrieden mit den jüngst beschlossenen Stahlzöllen der Europäischen Union. In der «Samstagsrundschau» von Radio SRF bezeichnete der SVP-Bundesrat die verschärften Einfuhrregeln als «nicht akzeptabel».
(Foto: Parlamentsdienste) 15.Mai 2026 — 16:30 Uhr Räte streiten über freien Handel, neue AKWs und teure Rüstungsgüter Vom 1. bis zum 19. Juni herrscht im Berner Bundeshaus wieder Hochbetrieb. An der Sommersession von National- und Ständerat geben zahlreiche gewichtige Dossiers zu reden.
(Foto: Flughafen Zürich) 15.Mai 2026 — 11:21 Uhr Bund will Flughafen-Zeiten absichern: Die Linke sagt Nein Die Betriebszeiten der Schweizer Landesflughäfen sorgen unter der Bundeshauskuppel für Diskussionen. Die Regierung will – unterstützt vom bürgerlichen Lager – diese Zeiten gesetzlich absichern.
Kampagnensujet Pro-Komitee. (Bild: nachhaltigkeitsinitiative.ch/) 15.Mai 2026 — 11:12 Uhr 10-Millionen-Schweiz-Initiative kommt nicht nur SVP teuer zu stehen Für die Kampagnen zur «10-Millionen-Schweiz»-Initiative sind bis am Freitag Gelder von insgesamt über 15 Millionen Franken gemeldet worden. Das ist ein Rekord seit Einführung der Meldepflicht.
(Unsplash) 13.Mai 2026 — 15:54 Uhr Ja zu SVP-Initiative würde laut Studie zu «erheblichen Kosten» führen Gemäss der Studie hätte eine Begrenzung der Bevölkerungsentwicklung zwar entlastende Effekte. Diese seien jedoch deutlich geringer als die identifizierten Kosten.
Das Atomkraftwerk in Gösgen. (Unsplash) 13.Mai 2026 — 15:34 Uhr Kernkraftwerke Gösgen und Leibstadt könnten länger am Netz bleiben Ein achtzigjähriger Langzeitbetrieb der Kernkraftwerke Gösgen im Kanton Solothurn und Leibstadt im Kanton Aargau wäre technisch möglich und in den allermeisten Fällen auch wirtschaftlich.
US-Luftabwehrsystem Patriot. 13.Mai 2026 — 13:52 Uhr Patriot-Lieferung verzögert sich um Jahre – und kostet mehr Weil zentrale Fragen zu Lieferterminen und Kosten nach wie vor offen sind, hält die Schweiz die Zahlungen an die US-Regierung weiterhin zurück.
(Abb: nachhaltigkeitsinitiative.ch) 11.Mai 2026 — 12:50 Uhr Kantone, Städte und Gemeinden stellen sich gegen «10-Millionen-Schweiz»-Initiative Gut einen Monat vor der Abstimmung über die «10-Millionen-Schweiz»-Initiative der SVP haben Kantone, Gemeinden und Städte ihre Nein-Argumente dargelegt. In ihren Augen hätte eine Annahme des Volksbegehrens gravierende Konsequenzen.
Stefan Fritschi ist neuer Stadtpräsident von Winterthur. (Foto: Stadt Winterthur) 10.Mai 2026 — 18:15 Uhr Stefan Fritschi (FDP) wird neuer Winterthurer Stadtpräsident Die Stadt Winterthur hat auch in den kommenden Jahren einen bürgerlichen Stadtpräsidenten: Stefan Fritschi (FDP) hat sich beim zweiten Wahlgang gegen seinen SP-Konkurrenten Kaspar Bopp durchgesetzt.
