Umweltministerin Simonetta Sommaruga. (Bild: Screenshot YouTube) 17.Dezember 2021 — 17:25 Uhr Neues CO2-Gesetz soll Volk zu klimafreundlichem Leben animieren Sechs Monate nach dem Nein des Stimmvolks zum CO2-Gesetz nimmt der Bundesrat einen neuen Anlauf in der Klimapolitik.
(Symbolbild) 17.Dezember 2021 — 11:30 Uhr Bundesrat legt Grundsätze für staatliche E-ID fest Nutzer sollen dabei möglichst grosse Kontrolle über ihre Daten behalten, der Datenschutz soll gewährleistet werden. Zudem sollen auch andere digitale Nachweise wie der Führerausweis auf der E-ID ausgestellt werden können.
sgv-Direktor Hans-Ulrich Bigler. (Foto: sgv) 17.Dezember 2021 — 10:20 Uhr sgv: AHV-Revision – Wirtschaft steht geschlossen hinter der AHV 21 «Die Dachverbände der Wirtschaft unterstützen die deutliche Zustimmung der eidgenössischen Räte zur AHV-Reform (AHV 21). «
(Foto: Schweizerische Post) 16.Dezember 2021 — 13:08 Uhr Post verzeichnet Spitzenvolumen bei der Paketzustellung Seit dem Black Friday, dem 29. November, sind 15,4 Millionen Pakete verarbeitet und zugestellt worden.
(Photo by C Dustin on Unsplash) 16.Dezember 2021 — 11:33 Uhr Ständerat will vom Bundesrat Antworten zum Thema 5G Der Ständerat ist gegen ein Moratorium hinsichtlich der 5G-Technologie in der Schweiz. Die Kantone und das Parlament sollen bei der künftigen 5G-Nutzung allerdings mitreden können.
(Adobe Stock) 15.Dezember 2021 — 13:22 Uhr Mehrheit der Kantone plädiert für 2G-Regel und Home-Office-Pflicht Nur noch Geimpfte und Genesene sollen Zutritt zu Restaurants und Freizeitbetrieben haben: Für den Fall einer weiteren Verschärfung der Corona-Massnahmen haben sich die Kantone in einer Konsultation klar für die schweizweite Einführung der sogenannten 2G-Regel ausgesprochen.
Nationalratssaal. (Quelle: Parlamentsdienste 3003 Bern) 15.Dezember 2021 — 11:55 Uhr Parlament verlängert Covid-19-Gesetz bis Ende 2022 Es hat zahlreiche Artikel bis Ende 2022 verlängert und materielle Änderungen eingeführt. So muss der Bund künftig die Kosten für einen Teil der Tests wieder übernehmen.
(Photo by Val Vesa on Unsplash) 15.Dezember 2021 — 11:31 Uhr AHV-Reform ist parlamentarisch unter Dach und Fach Für Frauen wird das Rentenalter von 64 auf 65 Jahre erhöht. Zudem wird die Mehrwertsteuer angehoben. Mit dem Resultat sind linke Kreise aber nicht zufrieden. Sie haben das Referendum angekündigt.
(Photo by David Emrich on Unsplash) 15.Dezember 2021 — 11:30 Uhr Avenir Suisse: Die Pandemie als föderale Lernkurve Um für künftige Krisen besser gerüstet zu sein, sind etwa eine gewissenhaftere Vorsorge, klarere Verantwortlichkeiten und Entflechtungen im föderalistischen Staatsaufbau angezeigt.
Bundesrat Alain Berset (SP), Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern EDI (Bild: Screenshot einer Pressekonferenz) 13.Dezember 2021 — 16:35 Uhr Bedeutung von Booster-Impfungen betont – Kinderimpfung spätestens im Januar Spätestens ab Anfang Januar können Kinder zwischen 5 und 12 Jahren gegen das Coronavirus geimpft werden. In der Schweiz gibt es 600’000 Kinder dieser Alterskategorie.
