(Adobe Stock) 4.Juni 2020 — 17:40 Uhr Konzernverantwortungsinitiative kommt an die Urne Ob mit oder ohne Gegenvorschlag, ist noch offen. In drei Runden Debatte hat sich das Parlament nicht auf einen Text einigen können.
Temporärer Nationalratssaal in in der Berner Messe Bernexpo. 4.Juni 2020 — 17:28 Uhr Parlament bewilligt weitere 14,9 Milliarden in der Corona-Krise Der grösste Teil der Kredite geht an die Arbeitslosenversicherung, welche die Kurzarbeitsentschädigungen finanziert.
«Bleiben Sie zuhause»: Der damalige Gesundheitsminister Alain Berset. (Screenshot) 4.Juni 2020 — 15:48 Uhr Bundesrat schafft Abstandsbussen wegen Coronavirus wieder ab Allerdings sieht die Covid-Verordnung weiterhin in einigen Fällen Bussen vor, etwa bei zu grossen Versammlungen oder beim Einkaufstourismus.
Bundesrat Ueli Maurer, Vorsteher EFD. (Foto: admin.ch) 4.Juni 2020 — 12:58 Uhr Auch Ständerat für Anpassungen beim automatischen Informationsaustausch AIA Der automatischen Informationsaustausch dient dazu, Steuerhinterziehung über Konten im Ausland zu verhindern. Eine Vorprüfung ergab, dass in der Schweiz Anpassungen nötig sind.
Nationalratssaal. (Foto: parlament.ch) 4.Juni 2020 — 11:24 Uhr Herbstsession im September soll wieder im Bundeshaus stattfinden Weil sich die epidemiologische Lage langsam entspannt, kehrt nun auch das nationale Parlament in sein Zuhause zurück.
(Bild: bluedesign / AdobeStock) 2.Juni 2020 — 17:38 Uhr Italien-Reisenden drohen Bussen und Quarantäne Die Schweiz hält wie angekündigt die geltenden Einreisebeschränkungen an der Grenze zu Italien bis auf weiteres aufrecht.
Temporärer Nationalratssaal in in der Berner Messe Bernexpo. 2.Juni 2020 — 15:55 Uhr Nationalrat diskutiert über weitere Corona-Milliarden Zur Bewältigung der Corona-Krise beantragt der Bundesrat dem Parlament weitere 14,9 Milliarden Franken.
Trotz Verbot nimmt der Cannabis-Konsum nicht ab, der Schwarzmarkt floriert, und es gibt keine Qualitätskontrolle und folglich auch keinen Konsumentenschutz. 2.Juni 2020 — 14:16 Uhr Nationalrat diskutiert über Cannabis-Artikel Der Nationalrat ist im Grundsatz für Versuche zur kontrollierten Cannabis-Abgabe. Nun berät er die Details des Experimentierartikels.
(Photo by Austin Chan on Unsplash) 27.Mai 2020 — 17:02 Uhr Bundesrat beendet Notrechtsregime und lockert Corona-Massnahmen Die Schweiz macht einen grossen Schritt Richtung Normalität: Der Bundesrat hat beschlossen, die «ausserordentliche Lage» zu beenden.
(Foto: Swisscom) 27.Mai 2020 — 12:35 Uhr Nach neuster Panne: Nationalratskommission zitiert Swisscom-Spitze Nach der vierten Panne in fünf Monaten gerät die Swisscom unter politischen Druck.
