Bundesrat Ueli Maurer, Vorsteher EFD. (Foto: admin.ch) 4.Juni 2020 — 12:58 Uhr Auch Ständerat für Anpassungen beim automatischen Informationsaustausch AIA Der automatischen Informationsaustausch dient dazu, Steuerhinterziehung über Konten im Ausland zu verhindern. Eine Vorprüfung ergab, dass in der Schweiz Anpassungen nötig sind.
Nationalratssaal. (Foto: parlament.ch) 4.Juni 2020 — 11:24 Uhr Herbstsession im September soll wieder im Bundeshaus stattfinden Weil sich die epidemiologische Lage langsam entspannt, kehrt nun auch das nationale Parlament in sein Zuhause zurück.
(Bild: bluedesign / AdobeStock) 2.Juni 2020 — 17:38 Uhr Italien-Reisenden drohen Bussen und Quarantäne Die Schweiz hält wie angekündigt die geltenden Einreisebeschränkungen an der Grenze zu Italien bis auf weiteres aufrecht.
Temporärer Nationalratssaal in in der Berner Messe Bernexpo. 2.Juni 2020 — 15:55 Uhr Nationalrat diskutiert über weitere Corona-Milliarden Zur Bewältigung der Corona-Krise beantragt der Bundesrat dem Parlament weitere 14,9 Milliarden Franken.
Trotz Verbot nimmt der Cannabis-Konsum nicht ab, der Schwarzmarkt floriert, und es gibt keine Qualitätskontrolle und folglich auch keinen Konsumentenschutz. 2.Juni 2020 — 14:16 Uhr Nationalrat diskutiert über Cannabis-Artikel Der Nationalrat ist im Grundsatz für Versuche zur kontrollierten Cannabis-Abgabe. Nun berät er die Details des Experimentierartikels.
(Photo by Austin Chan on Unsplash) 27.Mai 2020 — 17:02 Uhr Bundesrat beendet Notrechtsregime und lockert Corona-Massnahmen Die Schweiz macht einen grossen Schritt Richtung Normalität: Der Bundesrat hat beschlossen, die «ausserordentliche Lage» zu beenden.
(Foto: Swisscom) 27.Mai 2020 — 12:35 Uhr Nach neuster Panne: Nationalratskommission zitiert Swisscom-Spitze Nach der vierten Panne in fünf Monaten gerät die Swisscom unter politischen Druck.
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga. (Copyright by World Economic Forum/Sikarin Fon Thanachaiary) 25.Mai 2020 — 11:24 Uhr Grosse Hoffnung auf Lockerungen nach zweiten Tourismusgipfel Simonetta Sommaruga: «Wir haben ein gemeinsames, grosses Ziel: Wir wollen, dass es schöne, gute und sichere Ferien gibt in der Schweiz in diesem Sommer.»
20.Mai 2020 — 16:00 Uhr Bund soll 2020 Kosten für Kurzarbeitsentschädigung tragen Der Bundesrat beantragt dem Parlament dafür einen Nachtragskredit von 14,2 Milliarden Franken. Änderungen bei Kurzarbeit.
Bundesrat Alain Berset. (Screenshot) 20.Mai 2020 — 14:44 Uhr Bundesrat lässt Gottesdienste wieder zu und schafft gesetzliche Grundlage für Tracing-App Die Landesregierung hat weitere Schritte angekündigt, wie Lockerungen umgesetzt werden sollen.
