Meret Schneider, Nationalrätin von 2019 bis 2023, Grüne Schweiz. (Bild: zVg) 17.Februar 2023 — 11:32 Uhr Meret Schneider: Schlusslicht Schweiz dank Eigenverantwortung «Während sich mehr und mehr für Tierschutz ausgesprochen wird, steigt der Import von Tierqualprodukten wie Froschschenkeln stetig an.»
(Bild: Egor Filin / Unsplash) 15.Februar 2023 — 14:29 Uhr Konfiszierung von Russen-Geldern wäre laut Bund verfassungswidrig Die Konfiszierung privater russischer Vermögen würde gegen die Schweizer Verfassung und auch gegen internationale Verpflichtungen verstossen.
13.Februar 2023 — 07:41 Uhr Medbase-Chef fordert politische Massnahmen zugunsten von Hausärzten Der Chef der Migros-Gesundheitstochter Medbase Marcel Napierala fordert ein Ende des Zulassungsstopps von Hausärzten sowie ein neues Tarifsystem.
Thomi Jourdan von der EVP zieht in den Baselbieter Regierungsrat ein. (Foto: EVP) 12.Februar 2023 — 20:22 Uhr SVP verliert ihren Sitz im Baselbieter Regierungsrat an die EVP Die SVP ist im Baselbiet nun in der Oppositionsrolle. Sie hat am Sonntag ihren Sitz im Regierungsrat an die EVP verloren. Thomi Jourdan (EVP) setzte sich bei den Wahlen am Sonntag gegen Sandra Sollberger (SVP) durch.
Regierungsrat Mario Fehr schafft mit über 192'000 Stimmen das beste Resultat. (Foto: Kanton Zürich) 12.Februar 2023 — 20:13 Uhr Die Zürcher Klima-Allianz bleibt ganz knapp in der Mehrheit SP, GLP, Grüne, EVP und AL kommen auf 91 Sitze. SVP, FDP, Mitte und EDU stellen 89 Kantonsratsmitglieder.
Meret Schneider, Nationalrätin, Grüne Schweiz. (Bild: parlament.ch) 10.Februar 2023 — 15:44 Uhr Meret Schneider: Zürichs Taubenschlägerei «Anders als Felsentauben können Stadttauben bei fehlendem Nahrungsangebot nicht auf natürliche Nahrungsquellen ausweichen. Sie sind vielmehr auf artgerechte Fütterung durch den Menschen angewiesen.»
5.Februar 2023 — 13:56 Uhr 55 Prozent für weniger strenge Regeln bei Waffen-Wiederausfuhr Eine Mehrheit der Schweizer Bevölkerung befürwortet laut einer aktuellen Umfrage eine Lockerung der Regeln für die Weitergabe von Schweizer Kriegsmaterial.
Kritik an Herausgabepraxis für E-Mails. (Foto: Pixabay) 5.Februar 2023 — 13:46 Uhr Swisscom ändert Herausgabepraxis bei E-Mails Staatsanwälte können in der Schweiz ohne richterliche Bewilligung auf E-Mails von Verdächtigen zugreifen. Diese können sich nur mit einem Antrag auf Siegelung wehren – im Nachhinein.
(Foto: Pixabay) 3.Februar 2023 — 15:33 Uhr Medikamenten-Pflichtlager sollen ausgeweitet werden Neu sollen unter anderem Antiepileptika und Parkinson-Medikamente in die Pflichtlager aufgenommen werden.
Grosse Schwierigkeiten bestehen gemäss Angaben der Landesversorgung etwa bei den Schmerzmitteln Paracetamol und Ibuprofen, insbesondere bei den Sirupen für Kinder. (Pexels) 1.Februar 2023 — 17:30 Uhr Bund stuft Engpass bei Medikamenten als «problematisch» ein In der Schweiz hat sich der Engpass bei der Versorgung mit lebenswichtigen Arzneimitteln verschärft. Eine Expertengruppe soll Sofortmassnahmen prüfen.
