Bundesanwalt Michael Lauber. 13.September 2019 — 17:47 Uhr Aufsichtsbehörde macht Bundesanwalt Lauber Vorwürfe Dieser soll zwei Personen daran gehindert haben, an Befragungen teilzunehmen, und die Bundesanwaltschaft gebe angeforderte Dokumente nicht heraus.
Bundesanwalt Michael Lauber. 12.September 2019 — 14:29 Uhr Bundesanwalt: Die Argumente in der Causa Lauber liegen auf dem Tisch Am Donnerstag hat die Gerichtskommission ihre detaillierten Erwägungen veröffentlicht – und die Stellungnahme des Bundesanwalts.
(Bild: © Andrey Burmakin / AdobeStock) 12.September 2019 — 11:00 Uhr Nationalrat will Unternehmen von TV-Abgabe befreien Firmen zahlen doppelt, weil Firmeninhaber und Mitarbeitende bereits als Privatpersonen eine Abgabe entrichten.
Ständeratssaal. (Foto: Parlamentsdienste) 10.September 2019 — 11:41 Uhr Ständerat will Grundlage für Digitalisierungsfonds schaffen Der Bundesrat soll einen Digitalisierungsfonds schaffen, der mit den Einnahmen aus der 5G-Frequenzzuteilung finanziert würde.
Bundeshauskuppel. (Foto: Parlamentsdienste) 9.September 2019 — 18:05 Uhr Neue Vorschriften für Finanzdienstleister treten 2020 in Kraft Es sind Übergangsfristen von grundsätzlich zwei Jahren vorgesehen.
Regula Rytz, Präsidentin und Mitglied der Geschäftsleitung der Grünen Partei. (Foto: Béatrice Devènes) 5.September 2019 — 17:31 Uhr Wahlen 2019: Der grüne Höhenflug geht weiter Weniger als zwei Monate vor den nationalen Wahlen steigert sich die Grüne Partei gemäss dem SRG-Wahlbarometer auf 10,6 Prozent.
Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin UVEK. (Foto: admin.ch) 5.September 2019 — 16:25 Uhr Bundesrat will CO2-Lenkungsabgabe auf Benzin und Diesel prüfen Der Bundesrat will zusätzliche klimapolitische Massnahmen im Verkehr prüfen.
Bundesanwalt Michael Lauber. 4.September 2019 — 13:40 Uhr Gerichtskommission empfiehlt Lauber nicht zur Wiederwahl Bundesanwalt Michael Lauber muss um seine Wiederwahl zittern.
Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin UVEK. (Foto: admin.ch) 31.August 2019 — 16:21 Uhr Bundesrat will Online-Medien unterstützen und betoniert die erfolglose Vergangenheit Wieder einmal ist gut gemeint das Gegenteil von gut gemacht. Die Millionen sind eine Konzession an die notorisch trägen und fortschrittsresistenten Verleger.
Photo by John Schnobrich on Unsplash) 28.August 2019 — 16:59 Uhr sgv lehnt Gesetz über elektronische Medien ab Bern – Stellungnahme des Schweiz. Gewerbeverbandes: Mit einem Bundesgesetz zur Förderung elektronischer Medien will der Bundesrat die Entwicklung der Medienlandschaft in der Schweiz massgeblich beeinflussen. Der Schweizerische Gewerbeverband sgv lehnt dies ab. Die heutige Medienpolitik ist geprägt von einer sehr grossen und asymmetrischen Finanzierung zugunsten der SRG mit Steuergeldern. Dadurch leiden private Medienanbieter unter starken […]
