Aberdeen Investments: Lulas Comeback lässt Brasiliens fiskalische Frage unbeantwortet

Luiz Inácio Lula da Silva hat eines der bemerkenswertesten Comebacks in der demokratischen Geschichte Brasiliens vollendet. Drei Wochen nach dem zweiten Platz in der ersten Runde gewann er die Stichwahl am Sonntag mit 51,8 % der gültigen Stimmen gegenüber 48,2 % für Flávio Bolsonaro. Er ist der erste Kandidat seit der Rückkehr der Demokratie, der nach Rückstand in der ersten Runde das Präsidentenamt gewinnt, und der erste Brasilianer, der viermal zum Präsidenten gewählt wurde. Seine neue Amtszeit beginnt im Januar.

von Viktor Szabó, Investmentdirektor, Schwellenländerschulden, Aberdeen Investments

Die Märkte werden eine ganz andere Sicht einnehmen. Die brasilianischen Märkte hatten zum Zeitpunkt des Artikels noch nicht geöffnet, aber eine starke negative Reaktion wird erwartet. Die Anleger tendierten stark zu einem Regierungswechsel: Der Ibovespa stieg im frühen Handel nach der ersten Runde um mehr als 8 %, und die langfristigen Zinssätze fielen in Hoffnung auf eine Änderung der Fiskalpolitik deutlich. Ein Grossteil dieses Schrittes scheint nun umzukehren, und die Beweislast liegt eindeutig beim wiedergewählten Präsidenten.

Ein Comeback mit einem fiskalischen Preisschild
Die Sorge ist nicht nur, wer gewonnen hat, sondern wie.

In den drei Wochen zwischen den beiden Runden legte die Regierung eine Erhöhung von Bolsa Família, dem Flaggschiff-Bargeldtransferprogramm, um 15 % vor, wobei die höheren Zahlungen ab dem 19. Oktober begannen. Sie senkte die Bundessteuern auf Benzin auf null und erhöhte Subventionen für Ethanol und importierten Diesel. Lula unterzeichnete die Erlassung von Bundessteuerschulden von Mikrounternehmern, eine Massnahme, die laut Regierung mehr als 3,6 Millionen Menschen erreichen könnte, und erhöhte die Einnahmeobergrenze für ihr vereinfachtes Steuersystem.

Die Kampagne versprach nicht rückzahlbare Barzahlungen von bis zu 5.000 R$ für kleine Unternehmen, ein neues monatliches Stipendium für einkommensschwache Universitätsstudenten und eine neue Runde des Desenrola Umschuldungs- und Entschuldungsprogramms. Tage vor der Abstimmung schickte die Regierung dem Kongress eine Verfassungsänderung für kostenlosen öffentlichen Nahverkehr an Wochenenden und an Feiertagen, die durch Umleitung eines Teils der von Gesetzgebern kontrollierten Haushaltsänderungen finanziert werden sollte. Der Kongress verkündete ausserdem das Ende der Sechstagewoche, eines der Flaggschiffversprechen von Lula, das die maximale Arbeitswoche von 44 auf 40 Stunden ohne Gehaltskürzung verkürzt.

Einige dieser Massnahmen sind vorübergehend, und die Regierung sagt, die Senkungen der Kraftstoffsteuer werde durch aussergewöhnliche Öleinnahmen ausgeglichen. Mehrere benötigen noch die Zustimmung des Kongresses. Andere, wie das Stipendium für Studierende, wären dauerhafte Zusagen in einem Haushalt, in dem kaum noch Spielraum bleibt. Zusammen senden sie ein unmissverständliches Signal: Wenn es um Stimmen ging, kam fiskalische Vorsicht an zweiter Stelle.

Lulas Wahlkampf versprach zwar eine fiskalische Konsolidierung, allerdings in einem langsameren Tempo als sein Rivale und mit der ausdrücklichen Bedingung, dass Ausgabenkürzungen nicht auf einkommensschwache Brasilianer fallen sollten. Die eigenen Prognosen der Regierung zeigen, dass sich der Primärsaldo nur allmählich verbessert und bis 2030 einen Überschuss von 1,3 % des BIP erreichen wird. Sein Vizepräsidentschaftskandidat Geraldo Alckmin verwies auf Wahlkampffinanzierung und übermässige Gehälter im öffentlichen Sektor als Sparbereiche. Keines von beiden kommt an das Ausmass des Problems heran.

Die Zahlen lassen kaum Spielraum
Brasilien hat kaum noch Spielraum für diese Art von Politik. Die Bruttostaatsverschuldung ist auf etwa 83 % des BIP gestiegen, ein Anstieg von mehr als 10 Prozentpunkten während dieser Regierung, und ein Defizit von fast 10 % des BIP ist nun fast ausschliesslich für Zinszahlungen notwendig. Brasilien zahlt einen der höchsten realen Zinssätze der Welt auf seine ständig wachsenden Schulden, was die Definition eines nicht nachhaltigen Weges ist, und die Rechnung fällt sowohl auf Unternehmen und Haushalte als auch auf das Finanzministerium.

Ein feindlicher Kongress: Einschränkung oder Blockade?
Lula wird mit einem von seinen Gegnern dominierten Kongress regieren. Bolsonaros Liberale Partei gewann den grössten Einparteienblock in der Abgeordnetenkammer seit der Verfassung von 1988, fast doppelt so gross wie Lulas Arbeiterpartei, und ist die grösste Kraft im Senat. Der Senat hat bereits eine seiner Nominierungen für den Obersten Gerichtshof abgelehnt, die erste derartige Ablehnung seit 132 Jahren, und die zentristischen Parteien werden einen hohen Preis für ihre Unterstützung verlangen. Für Investoren gilt das in beide Richtungen. Ein feindlicher Kongress könnte die teuersten Wahlversprechen blockieren, wie den kostenlosen öffentlichen Nahverkehr, der eine Verfassungsänderung benötigt. Aber ebenso wahrscheinlich wird er Einnahmequellen und Strukturreformen blockieren und teure Zugeständnisse im Austausch für Stimmen erzwingen.

Was die Märkte sehen müssen
Für internationale Investoren ist die Zusammensetzung des neuen Wirtschaftsteams das erste entscheidende Signal. Um echtes Vertrauen an den Märkten aufzubauen, reicht die bloße Bekanntgabe von Namen jedoch nicht aus. Investoren fordern einen grundlegend überarbeiteten finanzpolitischen Rahmen, der tragfähige Primärüberschüsse sichert und die Staatsverschuldung verlässlich stabilisiert.

Dabei kommt es vor allem darauf an, dass fiskalische Ziele nicht mehr nachträglich aufgeweicht oder angepasst werden, sobald sie bindend werden. Zudem braucht es ein klares Bekenntnis zur Unabhängigkeit der Zentralbank.

Der Preis ist immer noch da
Das ändert nichts an den zugrundeliegenden Stärken Brasiliens. Es ist eine landwirtschaftliche und Energie-Supermacht und einer der weltweit grössten Exporteure von Sojabohnen, Rindfleisch, Kaffee, Zucker und Baumwolle. Die Zahlungsbilanz ist solide, wobei ausländische Direktinvestitionen das Leistungsbilanzdefizit mehr als abdecken; der Wechselkurs spielt, die Arbeitslosigkeit liegt nahe historischen Tiefstständen und die Zentralbank hat ihre Glaubwürdigkeit bewiesen. Nur wenige Schwellenländer verbinden auf diesem Niveau Grösse, Ressourcen und institutionelle Tiefe.

Lula weiss besser als die meisten, was fiskalische Glaubwürdigkeit kaufen kann: Seine ersten beiden Amtszeiten kombinierten primäre Überschüsse mit starkem Wachstum und verschafften Brasilien das erste Investment-Grade-Rating. Wenn seine vierte Amtszeit damit beginnt, die Schulden auf einen sinkenden Kurs zu bringen, könnten die Zinsen erheblich fallen, private Investitionen können sich erholen und öffentliche Gelder könnten in Infrastruktur und Dienstleistungen statt an Gläubiger fliessen. Brasilien wäre dann gut positioniert, um die herausragende Geschichte in Lateinamerika und in Schwellenländern zu werden. Wenn nicht, bleibt es ein Land mit hervorragenden Fundamentaldaten, das einen der höchsten realen Zinssätze der Welt zahlt, und die nächste Korrektur wird von den Märkten erzwungen und nicht von Brasília gewählt werden. (Aberdeen/mc)