EIB-Präsident Philippe Maystadt.
Brüssel – Die Europäische Investitionsbank (EIB) will ihre Kredite für Nordafrika und den Nahen Osten in den nächsten drei Jahren verdoppeln. Mit dem Geld könne der Übergang der Region zur Demokratie unterstützt werden, teilte die Bank am Dienstag in Brüssel mit.
Statt der geplanten 2,8 könnten bis zu 6 Milliarden Euro im Zeitraum 2011 bis 2013 für diese Regionen ausgegeben werden, sagte EIB-Präsident Philippe Maystadt. Voraussetzung sei, dass die EU-Mitgliedsstaaten und das Europaparlament zustimmten. «Ich erwarte keine grossen Hindernisse.» Mit diesem Schritt würde die EU ihre Unterstützung für Tunesien und Ägypten ausweiten – beide Länder hatten ihre autokratischen Regierungen abgesetzt und sind auf dem Weg zur Demokratie. Tunesien hatte sich jüngst beschwert, dass die EU-Hilfe ‹lächerlich› sei».
Rekordsumme für südliche Mittelmeer-Staaten
Im vergangenen Jahr vergab die EIB 2,6 Milliarden Euro Kredite an die Länder im südlichen Mittelmeer – eine Rekordsumme. Der grösste Teil floss in Energie- und Infrastrukturprojekte in Ägypten, Algerien, Tunesien und Marokko. Die gesamte Summe der vergebenen Darlehen sank 2010 im Vergleich zum Vorjahr von 79 auf 72 Milliarden Euro. Grund für den Rückgang sei der wirtschaftliche Aufschwung gewesen, schrieb die Bank, nun sei die EIB wieder auf das Niveau vor der Krise zurückgekehrt.
Ausschliesslich Unterstützung von Investitionen
Mit rund 63 Milliarden Euro floss der Grossteil des Geldes in EU-Staaten, Spitzenreiter war Spanien – gefolgt von Italien. Deutschland belegte mit 7 Milliarden Euro Platz drei. Das höchste Einzeldarlehen von 700 Millionen Euro floss dabei nach Nordrhein-Westfalen für den Ausbau der Universitäten und Fachhochschulen des Landes. Die Europäische Investitionsbank mit Sitz in Luxemburg gehört als Kreditinstitut den 27 Mitgliedsstaaten und soll die politischen Ziele der EU unterstützen. Sie vergibt Kredite und Bürgschaften an öffentliche Institutionen und Privatfirmen – nicht nur in der EU, sondern auch an Partnerländer der Union. Dabei unterstützt die EIB ausschliesslich Ausgaben für Investitionen. (awp/mc/ps)
