EU-Kommission will Zinsmanipulation künftig bestrafen

Michel Barnier

EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier.

Brüssel / London – Nach dem Skandal um versuchte Zinsmanipulationen bei mehreren Grossbanken will die EU dieses Delikt EU-weit unter Strafe stellen. EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier werde ein entsprechendes Gesetz vorschlagen, kündigte sein Sprecher am Montag in Brüssel an. «Kommissar Barnier will eine Ergänzung zur Gesetzgebung vorlegen, um sicherzustellen, dass die direkte Manipulation von Marktindizes ein strafbares Delikt ist.» Schlupflöcher sollten geschlossen werden.

Das hatte zuvor auch die «Financial Times» (Montag) berichtet. Demnach sollen die Regeln, wie die Liborzinsrate für den Interbankenverkehr festgelegt wird, auf den Prüfstand. «Wir haben den Eindruck, dass wir uns dies sehr detailliert ansehen müssen, denn es ein Thema, bei dem das Vertrauen der Marktteilnehmer verraten wurde», sagte der Sprecher. Die «FT» zitierte Binnenmarktkommissar Barnier mit den Worten, dass die Manipulation solcher Raten «Betrug» sei und möglicherweise «Konsequenzen für das ganze System» habe.

Libor-Manipulationen
Bei der britischen Barclays-Bank hatte es Versuche gegeben, den Liborzins, zu dem sich Banken gegenseitig Geld leihen, zu beeinflussen. Gegen weitere Institute, darunter die Deutsche Bank, laufen Ermittlungen. Bei Barclays hatte Chef Bob Diamond gehen müssen. Die britischen Behörden haben ein Ermittlungsverfahren aufgenommen.

Am Montag wurde der Vize-Chef der Bank of England, Paul Tucker, in London vor einem Parlamentsausschuss zur Untersuchung des Skandals erwartet. Ihm wird vorgeworfen, von der Zinsmanipulation gewusst oder sie angetrieben zu haben. Er streitet das ab. (awp/mc/ps)

EU-Kommission

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