Griechenlands Finanzminister Gianis Varoufakis.
Athen – Trotz klarer Zusagen der Regierung in Athen gibt es weiter Wirbel um die fristgerechte Rückzahlung griechischer Kredite an den Internationalen Währungsfonds (IWF). Athen werde die im Juni fälligen Raten von insgesamt 1,55 Milliarden Euro nicht begleichen, wenn es zuvor keine Lösung mit den Gläubigern gebe, drohte Nikos Filis, Fraktionschef der linken Regierungspartei Syriza, am späten Montagabend im Fernsehsender Star. Das Geld sei derzeit nicht vorhanden. Ähnlich äusserte sich Finanzminister Gianis Varoufakis. Zuvor hatte Regierungssprecher Gabriel Sakellaridis klargestellt, das pleitebedrohte Land werde alle Verpflichtungen erfüllen.
Dafür gab es Lob aus Berlin. Es spreche einiges dafür, dass Anfang Juni kein Zahlungsausfall Griechenlands drohe, verlautete am Dienstag aus Regierungskreisen. Falls es stimme, dass die griechische Regierung die Rate von gut 300 Millionen Euro am 5. Juni zurückzahlen wolle, sei dies ein «erneut positives Signal». Das sei «deshalb ermutigend, weil das bedeutet, dass Griechenland es verstanden hat: Ohne IWF geht es nicht.»
Über 1 Mrd Euro im Juni fällig
Griechenland muss am 5. Juni eine Tranche an den IWF in Höhe von 302,8 Millionen Euro zurückzahlen. Am 12. Juni ist eine weitere Rate in Höhe von 340,7 Millionen Euro fällig und am 16. Juni und 19. Juni zwei Tranchen in Höhe von 567,8 Millionen Euro und 340,7 Millionen Euro. Derzeit ringt die griechische Regierung mit den Geldgebern um Reformzusagen, die von Athen erfüllt werden müssen, um blockierte Milliarden-Hilfskredite in Höhe von 7,2 Milliarden Euro zu erhalten.
Der griechische Finanzminister Varoufakis erklärte in einem Interview mit dem Nachrichtensender CNN, Griechenland könne nicht mehr ohne weitere Hilfen der Gläubiger den IWF-Kredit bedienen. Er zeigte sich aber optimistisch, das es bald zu einer Einigung kommen werde.
Zeit wird knapp – ESM
Angesichts der akuten Finanzkrise Griechenlands warnte der Chef des Europäischen Rettungsschirms ESM, Klaus Regling, vor einer möglichen Staatspleite. «Die Zeit wird knapp», sagte er der «Bild»-Zeitung (Dienstag). Ohne Einigung mit den Geldgebern könne sich Athen kein neues Kapital leihen. «Dann droht eine Staatspleite.» Regling betonte, der Rettungsschirm sei durchaus in der Lage, Griechenland weitere Milliarden-Hilfen auszuzahlen. Allerdings müsse sich Athen mit den Gläubigern auf eine verbindliche Reformliste einigen.
Die Eurostaaten wollen an diesem Donnerstag auf Ebene der Finanz-Staatssekretäre über Fortschritte bei den Verhandlungen beraten. Vor der Telefonkonferenz spielten EU-Diplomaten die Erwartungen herunter. Eine Einigung über ein Reformpaket in Griechenland sei bisher nicht in unmittelbarer Reichweite. (awp/mc/cw)
