Bund erwartet 2011 zwar leicht negative Zahlen, aber infolge hoher ausserordentlicher Ausgaben.
Bern – Die Wirtschaftskrise hat in den Kassen von Bund, Kantonen und Gemeinden weniger tiefe Spuren hinterlassen als zunächst angenommen. Zwar verschlechterte sich die Finanzlage 2009 wegen der Rezession, doch die für 2010 erwarteten Defizite blieben weitgehend aus.
Grund ist die überraschend gute Entwicklung der Konjunktur, wie die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) am Montag mitteilte. Beim Bund wird es demnach im laufenden und im kommenden Jahr leicht negative Zahlen geben, da hohe ausserordentliche Ausgaben anstehen. Kantone und Gemeinden werden bis 2012 positiv abschliessen können. Defizite verzeichneten 2010 wie schon im Jahr 2009 die öffentlichen Sozialwerke. Sie schlossen zusammengenommen mit einem Defizit von 0,6% des Bruttoinlandprodukts (BIP) ab. 2009 hatte ihr Defizit 0,2% des BIP betragen.
Rechnungssaldi insgesamt nach unten gedrückt
Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise drückte 2009 zwar die Rechnungssaldi insgesamt nach unten. Dank sehr hoher Überschüsse in den Vorjahren und guter Rechnungsabschlüsse blieben bei Bund und Kantonen aber die für das vergangene Jahr ursprünglich erwarteten Defizite aus. Die EFV erwartet, dass die Schuldenquote von Bund, Kantonen, Gemeinden und Sozialwerken weiter sinken wird. Für 2012 rechnet sie mit einer Quote von noch 35,9% – 2008 waren es 41,0% gewesen. (awp/mc/ps)
