Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero.
London – Die US-Ratingagentur Moodys hat die spanische Regierung für die geplante Einführung einer Schuldenbremse gelobt. Der Plan, eine Obergrenze für die Staatsverschuldung nach Schweizer Vorbild in die Verfassung des hochverschuldeten Staates aufzunehmen, wertete Moody’s laut einer am Montag veröffentlichten Stellungnahme als «credit positive». Die Pläne einer Schuldenbremse zeigten einen «breiten Konsens und Einverständnis für eine Konsolidierung der Staatsfinanzen über alle Parteigrenzen hinweg».
Die geplante Schuldengrenze sei positiv für die Zentralregierung in Madrid und auch vorteilhaft für die Regionen in Spanien. Moody’s hatte Ende Juli den Druck auf den Mittelmeerstaat erhöht und die Kreditbewertung Spaniens auf Beobachtung für eine mögliche Abstufung gesetzt. Aktuell steht die Bewertung von Moody’s für Spanien noch auf der dritthöchsten Stufe «Aa2». Laut der jüngsten Stellungnahme werden die Pläne eine Schuldengrenze als ein Faktor in die Bewertung der Kreditwürdigkeit des Landes einfliessen, versicherte die Ratings-Agentur.
Schuldengrenze soll in die Verfassung
Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hatte in der vergangenen Woche im Parlament angekündigt, in der Verfassung eine Obergrenze für die Neuverschuldung des Staates festzuschreiben. Der konservative Oppositionsführer Mariano Rajoy hatte den Vorschlag anschliessend akzeptiert. (awp/mc/ps)
