Von Robert Jakob
Ueli Maurers Besuch bei Donald Trump hat nichts gebracht. Offenbar beruhte die kurzfristig anberaumte Stippvisite auf einem gegenseitigen Irrtum. Maurer glaubte, die USA hätten Interesse an einem Freihandelsabkommen mit dem europäischen Zentralstaat. Was sich als falsch erwies, denn die Einladung vom State Department ging an Schweden. Trump wiederum dachte, der oberste Maurer des allseits geschätzten Nordlichts würde ihm beim Bau seines kapitalen Schutzwalls gegen Mexiko heisse Tipps geben. Nach 40 Minuten war alles vorbei, und Trump setzte die Schweiz auf seine neuste Schwarze Liste. Ehre, wem Ehre gebührt.
Währungsdumping lautet der Vorwurf. Der Schweizer Franken ist viel zu billig. Dieter Hildebrandt, pardon Philipp Hildebrand, der Ex-Chef der Schweizerischen Nationalbank und jetzt als Vice Chairman von BlackRock mit besten USA-Kontakten gesegnet, müsste das der Trump-Administration endlich mal erklären. Aber das dürfte gar nicht nötig sein. Denn die wollen gar keine Logik, sondern nur Druck. Handel mit früheren Partnern wird jenseits des Atlantiks als Händel betrachtet.
Händel statt Handel
Kein Tag ohne Erpressung. Unter dieser Cosa Nostra-Devise arbeitet die Trump-Administration. Nachdem Huawei als unliebsamer Konkurrent der US-Telco-Industrie und vor allem als Faustpfand im Handelskrieg gegen China auf eine Schwarze Liste kam, kramt Trump nun wieder eine alte Masche aus der Zeit vor seiner Amtseinführung aus. Schon 2016 und mittlerweile in immer kürzeren Abständen verbreitet er die Mär vom unlauteren Währungswettbewerb. Bereits im Oktober 2016 fand sich die Schweiz auf der Schwarzen Liste. Zwei Jahre später war sie mal für ein halbes Jahr verschwunden. Das US-Finanzministerium soll alle sechs Monate dem Kongress einen Bericht über die Währungspolitik der wichtigsten Handelspartner vorlegen. Die Schwarze Liste wird dann abgesegnet, wenn die Devisenmarktinterventionen, Leistungsbilanz- oder Handelsbilanzüberschüsse den Herren nicht passen. Deutschland und die Schweiz haben natürlich hervorragende Produkte. Denen können die USA nichts entgegensetzen. Also erarbeiten diese beiden Nationen riesige Exportüberschüsse. Die Leistung der Schweiz ist dabei umso aussergewöhnlicher, als der Schweizer Franken rekordhoch gehandelt wird. Hier von Währungsdumping zu sprechen ist natürlich absurd.
So ein Käse
Klar: Deutschlands Exportlokomotive profitiert davon, dass der Euro deutlich schwächer als die D-Mark dasteht. Während für Griechenland der Euro um knapp die Hälfte überbewertet ist, ist er für Deutschland um rund 15 Prozent zu billig. Folglich existieren zwischen den Euro-Staaten verzerrte reale Wechselkurse. Der Eurokurs wird vom Durchschnitt der Wirtschaftskraft aller Mitgliedsländer gebildet, das hat eine Währungsunion halt mal so an sich. Über die Exportschwäche der Mittelmeeranrainerstaaten beschweren sich die Amerikaner natürlich nicht. Das nimmt man gerne mit, obwohl man mittlerweile laut damit droht, den Export europäischen Käses zu blockieren, was Frankreich und Italien treffen wird.
Die Anleihekäufe der EZB zur Rettung der Wirtschaft nach der Finanzkrise haben über die darauf folgende Zinssenkung den Euro-Kurs gegenüber dem Dollar geschwächt und damit die Exporte der starken Euro-Länder beflügelt und die Importe verteuert. Aber genau dasselbe haben auch die USA im Rahmen dreier Quantitative Easing–Programme hintereinander getan. Nur viel früher als alle anderen. Und der armen Schweizer Nationalbank blieb nichts anderes übrig als der EZB zu folgen, wollte sie nicht alles Geld der Welt in den sicheren Hafen Franken lotsen. Aber den USA geht es nicht mehr um die Wahrheit, sondern um rücksichtslose Kanonenbootpolitik, die alle ökonomischen Wahrheiten zum eigenen Nutzen verdreht, wie es gerade in den Geldbeutel passt.
Die Schweiz braucht sich von den USA auch nicht wegen der Subvention der Landwirtschaft kritisieren zu lassen. Nachdem bereits Ende letzten Jahres Trump 12 Milliarden zusätzliche Subventionen an seine Farmer versprochen hat, legt er heuer noch einmal 18 Milliarden Dollar drauf, um die Einbussen durch die Gegenmassnahmen, welche die Chinesen in Antwort auf die amerikanischen Schutzzölle ergriffen haben, abzufedern. Bezahlen muss es letztendlich ja nur der Steuerzahler. Aber wie bei der Mauer von Mexiko, die ja angeblich von den Mexikanern bezahlt wird, soll das Geld für die Landwirtschaftssubventionen laut Trump von China kommen.
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