UBS: US-Gericht lehnt Klage des Milliardärs Olenicoff ab

Igor Olenicoff

US-Milliardär Igor Olenicoff.

Zürich – Ein US-Richter hat eine Klage des Milliardärs Igor Olenicoff gegen die UBS abgewiesen. Die Klage hatte der wegen Steuerhinterziehung verurteilte Olenicoff mit der Begründung eingereicht, dass die UBS schuld an seinen Problemen mit den US-Steuerbehörden sei. Ein Sprecher der Bank begrüsste gegenüber AWP den Entscheid des Richters, nicht auf die Klage eintreten zu wollen.

Richter Andrew Guilford vom kalifornischen Gerichtsdistrikt Santa Ana begründete das Nichteintreten auf die Klage damit, dass sich Olenicoff bereits selber der Steuerhinterziehung schuldig bekannt habe. Werde angenommen, die UBS sei bei der Steuerhinterziehung beratend zur Seite gestanden, mache dies die Bank lediglich zum «Co-Conspirator», nicht aber zum Angeklagten, heisst es in der Begründung weiter. Die Bank habe bereits zugegeben, dass sie Kunden, die Steuern hinterziehen wollten dabei assistiert, nicht aber ahnungslose Kunden dazu gedrängt habe. «Zwei mal falsch ergibt nicht ein Mal richtig», heisst es in der Begründung von Richter Guilford weiter.

Stein im Steuerstreit der USA mit UBS ins Rollen gebracht
Der Entscheid des Richters entspreche der Argumentation der UBS, die schon immer erklärt habe, dass die Forderungen von Olenicoff haltlos seien, erklärte ein Sprecher der Grossbank. Entsprechend sei das Institut über dieses Ergebnis, dem Signalwirkung zukomme, zufrieden. Olenicoff hatte den Stein im Steuerstreit der USA mit der UBS ins Rollen gebracht, der 2009 in der Zahlung einer Busse von 780 Mio USD der Schweizer Bank an das US-Justizdepartement endete. Zeuge der Anklage gegen die UBS war deren ehemaliger Mitarbeiter Bradley Birkenfeld. Dieser war auch Kundeberater von Olenicoff gewesen und legte im Prozess dar, wie die UBS dem Milliardär bei der Steuerhinterziehung behilflich war.

Spiess umgedreht
Olenicoff sprach sich in einem gegen ihn eingeleiteten Verfahren der Steuerhinterziehung schuldig und wurde dafür unter anderem mit einer Strafzahlung von 52 Mio USD gebüsst. Der Milliardär drehte darauf aber den Spiess um und reichte Klage gegen die UBS mit der Begründung ein, sie habe es versäumt, 200 Mio USD auf Auslandkonten in seiner Steuererklärung zu deklarieren. Diese Klage wurde nun abgewiesen. (awp/mc/ps)

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