New York – US-Veteranen haben fünf europäische Grossbanken wegen angeblicher Verletzung der Sanktionen gegen den Iran verklagt. Betroffen sind Credit Suisse sowie die britischen Institute Barclays, HSBC, Standard Chartered und Royal Bank of Scotland.
Die 200 im Irak-Krieg verletzten Veteranen und Familienangehörige gefallener Soldaten machten am Montag vor einem Bundesbezirksgericht in New York geltend, dass die Institute trotz der Sanktionen heimlich Geld an iranische Banken weitergeleitet hätten. Der Iran habe dann mit mindestens 100 Mio Dollar Aufständische im Irak unterstützt, die ihrerseits amerikanische Soldaten angegriffen hätten. Schadenersatzforderungen wurden zunächst nicht bekannt. Stellungnahmen der betroffenen Banken lagen nicht vor.
Die Klage beruht auf einem US-Gesetz gegen den Terrorismus von 1992, das es Privatpersonen erlaubt, Verfahren gegen die finanziellen Hintermänner von Anschlägen anzustreben.
Sanktionen umgangen: Millarden-Zahlungen
Seit 2009 haben die fünf Banken einer Zahlung von insgesamt etwa 3,2 Mrd USD zugestimmt, um Vorwürfe aus der Welt zu schaffen, sie hätten Sanktionen gegen Staaten wie den Iran, Syrien oder Kuba umgangen. Die CS zahlte Ende 2009 in einem Vergleich mit der US-Regierung 536 Mio USD, um eine Strafverfolgung abzuwenden.
Die französische Grossbank BNP Paribas bekam zudem im Sommer wegen Verstössen gegen Sanktionen unter anderem gegen den Iran eine Rekordstrafe von fast 9 Mrd USD aufgebrummt. Auch die Commerzbank und die Deutsche Bank sind wegen umstrittener Iran-Geschäfte im Visier der US-Behörden. (awp/mc/pg)
