Valetta – Malta hat als vorletztes Land der Eurozone dem erweiterten Euro-Rettungsschirm (EFSF) zugestimmt. Das Parlament des kleinen Inselstaates sprach sich am späten Montagabend in Valletta einstimmig für die Erweiterung aus. «Dies stellt Maltas Verpflichtung zur europäischen finanziellen Stabilität unter Beweis», sagte Finanzminister Tonio Fenech der Nachrichtenagentur dpa nach der Abstimmung.
Nach der Ratifizierung durch Malta steht an diesem Dienstag nur noch das umkämpfte Votum der Slowakei aus. In Bratislava herrschte bis zuletzt Unstimmigkeit innerhalb der Regierungskoalition, am Montag drohte Regierungschefin Iveta Radicova sogar mit Rücktritt, sollte das Parlament die Zustimmung zum Rettungsschirm verweigern. Alle übrigen Euroländer haben bereits ihr Ja-Wort gegeben. Für Malta bedeutet die EFSF-Aufstockung die Haftungsübernahme von 704 Millionen Euro.
Votum verschoben
Das Votum in Valletta war um eine knappe Woche verschoben worden, nachdem die linke Opposition bei nächtlichen Beratungen unerwartet noch rechtliche Bedenken angemeldet hatte. Die endgültige Fassung des Entwurfs sei ihr nicht rechtzeitig vorgelegt worden, argumentierte sie. Finanzminister Fenech wies den Vorwurf zurück, sah jedoch kein Problem, die Fortsetzung der Parlamentsdebatte zu verschieben.
Pflicht getan
Die maltesische Mitte-Rechts-Regierung hatte sich für eine Zustimmung des Parlaments ausgesprochen. Es galt als sicher, dass auch die linke Labour-Partei mitziehen würde. «Wir gehen von einem völlig problemlosen Votum aus», so hatte ein Parlamentssprecher der Konservativen vor Beginn der Beratungen erklärt. Malta müsse seine Pflicht tun, «um die Stabilität des Euro zu sichern.» Das Land müsse auch dazu beitragen, dass die Mittelmeerländern stark bleiben, sagte er mit Blick auf das von einem Staatsbankrott bedrohte Griechenland. (awp/mc/upd/ps)
